Ralf Hansen

Grundlagen des Wertpapierhandelsgesetzes

Eine Rezension zu:

Siegfried Kümpel/Rüdiger Veil

Wertpapierhandelsgesetz

Eine systematische Darstellung

2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2006, 284 S., 39,80 Euro

ISBN 3-503-09089-4

http://www.esv.info/3-503-09089-4

Der Band bietet eine verständliche und sehr interessante Einführung in den "Dschungel" des Kapitalmarktrechts mit dem Blick auf das zentrale Wertpapierhandelsgesetz. Da die letzte Auflage von Kümpel neun Jahre zurück lag, musste Veil als neuer Autor angesichts der rasanten Entwicklung des Kapitalmarktrechts den Band nahezu neu schreiben. Nach einer Einführung in die Materie, stellt das zweite Kapitel die Regelungszwecke des WpHG dar, das den Funktionsschutz des Kapitalmarktes mit starken anlegerschützenden Elementen bei strikter Marktbezogenheit verbindet. Es wird allerdings deutlich, dass die Regelungszwecke bei den verschiedenen Märkten jeweils anders gewichtet sind.

Ein Schwerpunkt der Bearbeitung liegt auf der Darstellung des Insiderrechts und der Ad-Hoc-Publizität. Das WphG hat hier ein differenziertes System von Pflichten, Verbotstatbeständen, Sanktionen und Überwachungsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörde ausgebildet, dass insbesondere einen effektiven Anlegerschutz gewährleisten soll. Tauchen solche Informationen auf, muss jeder Emittent, sie unverzüglich veröffentlichen, soweit sie ihn betreffen. Um dies transparent zu machen, nennt die Darstellung zahlreiche Beispielsfälle, zeigt aber auch die Grenzen dieser Pflichten auf, etwa bei Vorliegen berechtigter Interessen. Da § 15 WphG jedoch nach überwiegender Auffassung kein Schutzgesetz nach § 823 II BGB darstellt, stützt sich eine zivilrechtliche Haftung entweder auf § 826 BGB oder auf § 823 II BGB i.V.m. § 400 AktG, die inzwischen von § 37 b und c WphG ergänzt werden. Die einschlägige Rspr. des BGH wird kurz vorgestellt.

Das WpHG bietet inzwischen einen sehr umfassenden Schutz gegen Manipulationstendenzen, wie sich etwa entlang der anschließenden behandelten Pflichten zur Offenlegung der Geschäfts von Führungspersonen, dem Verbot der Marktmanipulation und zahlreichen Mitteilungs - und Veröffentlichungspflichten zeigt, die von Verhaltensregeln für Wertpapierdienstleistungsunternehmen ergänzt werden, wie etwa der Verpflichtung zum Schutz von Kundengeldern, die Untreuehandlungen vorbeugen soll. Dies nicht zuletzt, weil sich die Fälle von Kapitalanlagebetrug inzwischen derart gehäuft haben, das eine Ausweitung der gesetzlichen Pflichten wohl zu erwarten ist. Es liegt auf der Hand, dass der Band intensive auf das Recht der Finanztermingeschäfte eingeht und sich hier intensiv mit dem Derivathandel beschäftigt.

Das Werk bietet die Möglichkeit sich ohne größere Vorkenntnisse intensiv in die schwierige Materie des Wertpapierhandelsrechts einzuarbeiten.