Völkerrecht

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Völkerrecht im Überblick

Eine Rezension zu:

Theodor Schweisfurth

Völkerrecht
 
 
Erstauflage

Tübingen: Mohr (Siebeck), 2006, 656 S.

ISBN: 978 3 8252 8339 1


http://www.mohr.de

Das neue Lehrbuch will eine erste Orientierung im Völkerrecht geben und Neugier beim Leser wecken. Der Verfasser geht dabei anders vor als vergleichbare Werke und legt einen frischen, gut lesbaren Text vor, der letztlich auf alle wesentlichen Aspekte eingeht und sich an alle Bürger richtet, die sich für Völkerrecht interessieren.

Das Buch ist in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil werden Grundlagenfragen behandelt und insbesondere die "Architektur" des Völkerrechts dargestellt. Im zweiten Teil werden einige spezielle Regelungsbereiche vorgestellt, deren Auswahl sich an der politischen Aktualität ausrichtet. Erst im dritten Teil wird die Frage thematisiert, ob das Völkerrecht eine Rechtsordnung ist. Erläutert wird auch wie an die einschlägigen Rechtstexte in Textsammlungen heranzukommen ist (vieles ist übrigens im www abrufbar).

Der erste Abschnitt des ersten Teiles stellt in einer beeindruckenden Übersicht die tragenden Grundprinzipien des allgemeinen Völkerrechts dar. Erörtert wird zunächst, was ein Völkerrechtssubjekt ist, welche formellen Rechtsquellen existieren, welche völkerrechtlichen Organe zum Handeln berufen sind, wie sich das Völkerrecht zum staatlichen Recht verhält, wie es durchgesetzt wird und wie es sich mit der Staatenverantwortlichkeit und der friedlichen Streitbeilegung verhält. In diesem Rahmen werden die institutionellen Möglichkeiten vorgestellt, Konflikte friedlich beizulegen, etwa im Rahmen internationaler Schiedsgerichtsbarkeit oder ggf. - bei Vorliegen der Voraussetzungen - vor dem IGH, dessen Bedeutung deutlich zunimmt. Der zweite Abschnitt des ersten Teiles greift die Leitfäden des ersten Abschnittes auf und behandelt einige Völkerrechtssubjekte vertieft, so die Staaten, die IGO's und natürlich die UN, die hier eingehend vorgestellt wird, wobei auch die aktuellen Satzungsreformbestrebungen behandelt werden, die allerdings gegenwärtig ins Stocken geraten sind.

 Das Besondere Völkerrecht kann in diesem Rahmen nur in einer Auswahl vorgestellt werden, die allerdings gut getroffen ist. Der erste Abschnitt behandelt die "Internationale Sicherheit und bewaffnete Konflikte" intensiv und berührt damit das derzeit wichtigste Problem des Friedensvölkerrechts. Internationale Sicherheit wird hier umfassend verstanden, da Menschenleben und materielle Güter nicht nur durch zwischenstaatliche Kriege bedroht werden. Insbesondere Bürgerkriege und regionale Konflikte tun ihr übriges, vom internationalen Terrorismus ganz zu schweigen, dessen Bekämpfung durchaus auch eine Aufgabe des Völkerrechts sein kann. An weite Begrifflichkeiten für Sicherheit und Frieden lehnt sich die Darstellung an und behandelt in fünf äußerst lesenswerten Kapiteln die Themen Kriegsverhütung und Gewaltabwehr, das Recht der bewaffneten Konflikte, das Neutralitätsrecht, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und das Völkerstrafrecht mit dem Verfahren vor dem IStGH in Rom. Die Zahl der Vertragsparteien hat sich zwischenzeitlich auf 98 erhöht, allerdings stehen die USA, China, Brasilien und Algerien diesem Vertrag nach wie vor ablehnend gegenüber, was im einzelnen näher mit den Hintergründen ausgeführt wird. Der zweite Abschnitt gibt einen knappen Überblick über das Kooperationsrecht und geht in diesem Rahmen etwa auf das Seerecht und das Wirtschaftsvölkerrecht ein, das viele Bezüge zum europäischen und nationalen Recht aufweist. Viele nationale Rechtsnormen haben völkervertragsrechtliche Hintergründe, die oftmals kaum bekannt sind, wie dies etwa im IPR der Fall sein kann.

Der kurze dritte Teil beschäftigt sich mit der Frage, ob das Völkerrecht eine Rechtsordnung ist. Diese Frage ist nur in einer differenzierten Antwort zu beantworten, die Geltung und Effektivität trennt. Der Verfasser macht deutlich, dass es Eigenarten des Völkerrechts gibt, die eine Vergleichbarkeit mit einer nationalen Rechtsordnung nahezu unmöglich machen. Dem Völkerrechts kommt unter Beachtung dieser Eigenarten die Qualität einer Rechtsordnung zu, die öfter beachtet als missachtet wird. Die Leugnung der Zukunft des Völkerrechts würde im Chaos enden.

Dem Verfasser gelingt es die schwierigen Materien des Völkerrechts einprägsam darzustellen und den Blick auf das Ganze zu lenken.