Eine Rezension zu:
Jens Schmidt
Verteidigung von Ausländern
Reihe: Praxis der Strafverteidigung
Heidelberg: C. F. Müller
ISBN 3-8114-3054-8
Bei der Verteidigung von Ausländern sind zahlreiche Besonderheiten zu beachten, die Gegenstand dieser äußerst interessanten Veröffentlichung sind. Um die Mandanten in diesem Bereich interessengerecht zu vertreten, bedarf es fundierter Kenntnisse sowohl des Straf - und Strafprozessrechts sowie des Ausländerrechts. Daneben kommt es angesichts einer gewissen Globalisierung der Strafverfolgung auch auf Materien wie das internationale Festnahme- und Auslieferungsrecht an, etwa im Zusammenhang mit dem Europäischen Haftbefehl. Das Buch bietet gerade auch dem angehenden Strafverteidiger eine kompakte Möglichkeit sich die Grundlagen dieses Bereichs intensiv zu erarbeiten. Ergänzend stehen Informationen auf der oben genannten Homepage zur Verfügung.
Die Ausländereigenschaft eines Mandanten kann in Strafverfolgungsverfahren Nachteile mit sich bringen, denen sich der Verteidiger von Anfang an bewusst sein sollte. Wie der Verfasser im ersten Kapitel ausführt, stellt sich der Betroffene oftmals zuerst die Frage, ob er aufgrund der von ihm vermeintlich oder tatsächlich begonnenen Tat ausgewiesen werden kann. Ausländerrecht und Strafrecht sind oftmals eng verknüpft, nicht nur über spezifische ausländerstrafrechtliche Strafnormen. Der hier tätige Strafverteidiger braucht ein solides ausländerrechtliches Grundwissen. Allerdings bestehen inzwischen in vielen Teilrechtsbereichen Bezüge zum Ausländerrecht, so dass die Aneignung eines solchen Grundwissens letztlich für jeden Rechtsanwalt geboten ist, der mit transnationalem Rechtsverkehr befasst ist. Die Neuauflage wurde nicht zuletzt durch das neue Zuwanderungsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz veranlasst. Wie der Verfasser treffend ausführt, bildet das Strafurteil oftmals die maßgebliche Entscheidungsgrundlage für die Ausländerbehörde. Die gegenseitigen Einflüsse werden eingehend thematisiert und die Grundbegriffe des Ausländerrechts klar dargestellt, um sodann Verteidigungsstrategien zur Vermeidung der Ausweisung zu behandeln. Hierzu zählt es möglichst viele positive Strafzumessungserwägungen im Strafurteil festschreiben zu lassen. Hierzu werden interessante Übersichten und Checklisten entwickelt.
Teil 2 stellt das materielle Ausländerstrafrecht dar, ausgehend von Besonderheiten im Kernstrafrecht unter Einschluss der Sonderbestimmungen für Ausländern bei Straßenverkehrsdelikten. Im Zentrum stehen allerdings die spezifisch ausländerstrafrechtlichen Delikte, auf die auch gern zurückgegriffen wird, wenn sich andere strafrechtliche Vorwürfe nicht erhärten lassen. Teil 3 geht in sehr lesenswerten Ausführungen auf die zahlreichen Besonderheiten bei der Strafzumessung ein. Sehr interessant ist hier die Aufstellung zur Anrechnung ausländischer Freiheitsentziehungen, die Richtwerte zur Orientierung bietet. Teil 4 geht näher auf strafverfahrensrechtliche Besonderheiten ein, wobei etwa Probleme im Zusammenhang mit der Einschaltung von Dolmetschern ebenso erörtert werden wie die Strafverteidigung in der U - Haft, aber auch honorarrechtliche Probleme. Teil 5 geht näher auf die Verteidigung in der Strafvollstreckung und beim Strafvollzug ein, wobei auch die Probleme des § 35 BtMG zur Sprache kommen. Teil 6 betrifft das Auslieferungsrecht, während Teil 7 die Kernprobleme der Abschiebungshaft eingehend behandelt . Für Verteidiger sehr lehrreich ist der Teil 8, der einen ganzen Fundus von Mustern bereit stellt, die andernorts schwer aufzufinden sein dürften. Die zahlreichen Muster bieten überdies interessante Anregungen für die eigene Handhabung durch den Rechtsanwalt in geeigneten Fällen.
Dem Verfasser gelingt es, dass nahezu gesamte notwendige Praxiswissen für die Verteidigung von Ausländern in einer sehr klaren Sprache systematisch zu vermitteln.