Ralf Hansen
Ein kompakter Kurzkommentar zum UWG
Eine Rezension zu:
Cornelius Matutis
UWG
Praktikerkommentar zum
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Erstauflage
Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2005,304 S., 39,80 Euro
ISBN 3-503-08373-1
http://www.esv.info/3-503-08373-1
Das UWG wurde Mitte letzten Jahres vollständig reformiert und teilweise weiter liberalisiert, teilweise aber auch in verbraucherschützende Kontexte integriert, ohne das diese Zwecke völlig miteinander harmonisieren. Die Regelungsziele und die - auch, aber nicht nur europarechtlichen - Hintergründe der Reform, werden in der kurzen Einführung näher dargestellt. Der neue Kommentar mit Charakter eines kürzeren Handbuches wendet sich vornehmlich an Praktiker. Die Kommentierung ist kurz, knapp und präzise gehalten. Sie orientiert sich nahezu ausschließlich an der Rechtsprechung und geht auf die Literatur kaum näher ein. Die zitierte Rechtsprechung wird überdies über die Website http://UWG.ESV.info abrufbereit gehalten, was den Umgang mit dieser Materie erheblich erleichtert, die maßgeblich vom Richterrecht geprägt ist.
Die Kommentierung ist sehr kurz gehalten und bedarf bei Problemfällen der Vertiefung durch umfangreichere Kommentare. Der Nutzen besteht in einer schnellen, kompakten Information. Letztlich wird hier maßgeblich Rechtsprechung verarbeitet. Hier besteht ein gewisses Problem darin, dass zu den reformierten Teilen des UWG noch keine Rechtsprechung vorhanden ist und sich die alte Rechtsprechung nicht in jedem Bereich ohne weiteres auf die neue Rechtslage übertragen lässt, jedenfalls nicht ohne streckenweise erhebliche Modifikationen. In dieser Situation sind auch Stimmen der Literatur durchaus von Interesse.
Gut erklärt werden etwa die neuen Legaldefinitionen des § 2 UWG. Bei der Erläuterung des § UWG bewährt sich die Strategie des Verfassers: ohne weitere Umschweige kommt er unmittelbar auf die Fallkonstellationen zu sprechen, die unmittelbar unter § 3 UWG fallen und in § 4 UWG keine Berücksichtigung fanden, so die allgemeine Marktbehinderung und die vergleichende Werbung ohne konkrete Bezugnahme. Die Kommentierung der §§ 4 - 6 UWG bringt sodann eine präzise Erläuterung der dort nunmehr kodifizierten Fallgruppen, während die Darstellung des § 7 UWG angesichts des Umstandes einer erstmaligen Kodifizierung der durch die Rechtsprechung entwickelten Konturen der unzumutbaren Belästigung auch einen gewissen einführenden Charakter und ist geeignet, dem Leser einen ersten Überblick zu verschaffen. Recht kurz werden §§ 8 und 12 UWG dargestellt. Bei der äußerst kurzen Erläuterung des § 13 UWG hätte beispielsweise noch erläutert werden können, ob das für den Unterlassungsanspruch zuständige Gericht auch bei der Geltendmachung nicht gezahlter Abmahnkosten zuständig sein kann. Ungeachtet des Zieles Transparenz durch Kürze herzustellen, erscheinen manche Ausführungen etwas zu knapp gehalten.
Für den Praktiker interessant sind die beigefügten Muster, die von der Abmahnung bis zum Ordnungsmittelantrag. Das beigefügte Fundstellenverzeichnis erleichtert den Umgang mit der Rechtsprechung.
Das Werk ermöglicht eine äußert kompakte Information über das UWG und dokumentiert die für die Praxis wesentliche Rechtsprechung.