Ralf Hansen
Eine kompakter Darstellung des Lauterkeitsrechts
Eine Rezension zu:
Wolfgang Berlit
Wettbewerbsrecht
Ein Grundriss
5. Auflage
München: C. H. Beck, 2004, 259 S., 28,00 Euro
ISBN 3-406-52105-3
Die Neuauflage ist erwartungsgemäß geprägt von der Reform des UWG Mitte 2004. Das UWG wurde Mitte letzten Jahres vollständig reformiert und teilweise weiter liberalisiert, teilweise aber auch in verbraucherschützende Kontexte integriert, ohne das diese Zwecke völlig miteinander harmonisieren. In jeden Falle wurde das alte UWG in erheblichen Teilen über Bord geworfen, nicht zuletzt auf der Basis von Reformgutachten. Im Zentrum steht jetzt eine Schutzzwecktrias von Verbraucher, Mitbewerber und Allgemeinheit, der in dieser Form über das bislang vorhandene Rechtsgefüge deutlich hinausgeht. Der Grundriss macht es sich zur Aufgabe, die wesentlichen Ziele des Gesetzgebers herauszuarbeiten und greift dabei auf jene Teile der Rechtsprechung zurück, die nach der Reform noch weiter verwertbar erscheinen. Erst die Rechtsprechung der nächsten Jahre wird zeigen, inwieweit derartige Prognosen tragfähig waren. Jedenfalls geht der Verfasser eingehend auf jene Bereiche der Rechtsprechung ein, die nicht mehr für anwendbar gehalten werden können.
Die Darstellung ist zwar sehr kompakt, analysiert die Rechtslage aber nichtsdestoweniger sehr umfassend und bietet letztlich eine gedrängte Darstellung aller maßgeblichen Problemsituationen des Lauterkeitsrechts anhand der einschlägigen Fallgruppen, so dass die Darstellung auch als eine Art systematische Kurzkommentierung gelesen werden kann. Insbesondere werden auch die europarechtlichen Einflüsse sorgfältig eingearbeitet und stets der Bezug zum Prozessrecht hergestellt. Der Verfasser konzentriert sich bei der Schwerpunktbildung insbesondere auf jene Problemzonen, die noch Entwicklungen erwarten lassen und versucht in diesen Bereichen eigenständige Lösungsmodelle zu entwickeln. Angesichts der Verbreitung der Vorauflagen ist es müßig, an dieser Stelle auf Einzelheiten einzugehen. Das hier vermittelte Wissen ist für den Praktiker sehr schnell umsetzbar. Der sorgfältig erstellte Anhang bietet ein umfangreiches Fundstellenverzeichnis und die maßgeblichen Rechtstexte.
Einen besseren Grundriss zum UWG kann man sich kaum wünschen!