TVöD

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Ralf Hansen

 

Der neue TVöD für die betriebliche Praxis

 

Eine Rezension zu:

 

Wolfgang Hamer

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

 Basiskommentar zum TVöD

Frankfurt/Main: Bund-Verlag 

Erstauflage

 2006, 365 S.

ISBN - 10: 3-7663-3671-1

http://www.bund-verlag.de

 

Der neue Basiskommentar erläutert den seit dem 01.10.2006 für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen geltenden TVöD, der den BAT abgelöst hat. Es handelt sich um die größte Tarifreform der letzten 40 Jahre, die das Vergütungssystem erheblich vereinfacht und vereinheitlicht hat. So ist an die Stelle einer Leistungsentlohnung, die sich an Dienstalter und Familie orientierte, eine strikt leistungsorientierte Vergütung getreten. Diese Änderungen führen für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Personalräte und Juristen zu komplexen arbeitsrechtlichen Fragen, bei denen dieser Kommentar eine bedeutende Hilfe ist. Schwerpunkt der Kommentierung sind Fragen der Arbeitszeitflexibilisierung, Neuregelungen zur Eingruppierung, zu Entgeltgruppen und zur Entgeltfortzahlung. Im Zentrum der Kommentierung stehen die Vorschriften des Allgemeinen Teiles des TVöD, während Vorschriften des besonderen Teiles nur kommentiert sind, soweit sie für die öffentliche Verwaltung von entsprechender Bedeutung sind.

Sämtliche Neuerungen werden in diesem Kommentar mit Blick auf die Anforderungen der Praxis erläutert. Soweit Teile des BAT unverändert übernommen worden, knüpft die Kommentierung insoweit an die Kommentierung des Autors zum BAT/BAT-O an. Allerdings haben sich die Länder im Gegensatz zu Bund und Kommunen der Tarifreform bislang entzogen, so dass insoweit noch der BAT Anwendung findet. Der Verfasser weist eingehend auf die Entstehungsgeschichte hin. Die Rechtslage unter dem BAT war kaum mehr durchschaubar. Es war daher ein Anliegen der Tarifparteien eine leistungsbezogene Vereinheitlichung zu schaffen, die einerseits die Komplexität des BAT reduzierte, andererseits ein neues Entgeltgruppensystem zu schaffen, dass die Unterscheide zwischen Arbeitern und Angestellten aufheben sollte. Gerade bei der Eingruppierung stellen sich noch zahlreiche Fragen, die im Rahmen der Entgeltordnung zu lösen sind. Das Gelingen dieser Reform kann indessen nur partiell festgestellt werden. Der TVöD enthält weithin sog. Konsensmodelle, so dass die Handhabung von der Bereitschaft zum Abschluss freiwilliger Dienst - und Betriebsvereinbarungen abhängt, die damit letztlich die Anwendbarkeit des TVöD prägen werden. Konflikte in diesem Bereichen werden schwierige arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen. Bei der Kommentierung werden die Protokollerklärungen weitgehend zur Klärung von potentiellen Streitfragen herangezogen.

Der Verfasser untersucht gerade die Strukturen des TVöD sehr eingehend und untersucht die Vorschriften des TVöD sehr problembezogen. Es werden letztlich alle Praxisfragen angesprochen, die sehr wahrscheinlich zu rechtlichen Problemen führen werden. Der Kommentar ist für alle Rechtsanwender und vom TVöD Betroffenen eine große Hilfe und hilft Probleme bereits im Vorfeld rechtlicher Auseinandersetzungen zu lösen.