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Ralf Hansen
Schwerpunkte im Europarecht
Eine Rezension zu:
Rudolf Streinz
Europarecht
Reihe: schwerpunkte
6. Aufl., völlig neu bearbeitete Auflage
Diese Lehrbuchdarstellung mit integrierten 50 Fällen und
Lösungen gehört zu den führenden Darstellungen des Europarechts, das
angesichts der schwierigen europapolitischen Ausgangslage für die nächsten
Jahre vor großen Herausforderungen hinsichtlich seiner Integrationsleistungen
steht. Diese vielschichtige Materie lässt sich lehrbuchartig nur noch in
"Schwerpunkten" darstellen. Gesamteuropäische Perspektiven werden
intensiv einbezogen, auch hinsichtlich der bevorstehenden Osterweiterung durch
Beitritt neuer Mitgliedsstaaten zum 01.05.2004. Eingearbeitet wurde
selbstredend der Entwurf des Europäischen Konvents für einen
Verfassungsvertrag, dessen Realisierung durchaus noch fraglich ist. Die
Neuauflage beruht auf der Fassung des europäischen Primärrechts seit
In-Kraft-Treten des Vertrages von Nizza zum 01.02.2003.
Der Darstellung des institutionellen EU-Rechts wird - entsprechend seiner
Bedeutung - breiter Raum eingeräumt. Besondere Sorgfalt wurde dabei auf die
Vermittlung der Konstruktionsprinzipien von EU und EG gelegt. Besonders
lesenswert sind hier die Ausführungen zum Verhältnis von EG-Recht und
Gemeinschaftsrecht, da der Verfasser hierzu interessante Perspektiven
entfaltet und insbesondere die Vorrangproblematik einer scharfen Analyse
unterzieht. Struktur und Zusammensetzung der Organe werden ebenso eingehend erörtert
wie die Rechtsquellen. Angesichts der politischen Anforderungen werden die
gesamteuropäischen Perspektiven einer immer größer werdenden EU wenigstens
skizziert, so auch hinsichtlich weiterer Assoziierungen. Nochmals deutlich
verbessert wurde die Darstellung der Europäischen Rechtsschutzsystems, dass
im Kern das gemeineuropäische Prozessrecht enthält und damit erhebliche
Praxisrelevanz aufweist. Unter diesem Blickwinkel sind auch die Ausführungen
zum Verwaltungsvollzug in den Mitgliedstaaten von erheblichem Interesse.
Angesichts der vielfältigen Rechtsprobleme, die sich in diesem Bereich
stellen, sind die Ausführungen zu den Europäischen Gemeinschaften im
völkerrechtlichen Verkehr besonders lesenswert.
Die Grundfreiheiten, deren Darstellung hier besonders eng mit
Falldarstellungen verzahnt ist, weil sich diese Prinzipien am besten mit Bezug
auf die Fallanwendungspraxis erklären lassen, werden intensiv erläutert,
ausgehend von der Erörterung der Funktionen des Binnenmarktes und des freien
Warenverkehrs, dessen Dogmatik für die anderen Grundfreiheiten prägend
wirkte, was sich in der Darstellung auch deutlich niederschlägt. Sehr
interessant ist etwa das Prüfungsschema zum freien Warenverkehr. Ohnehin
finden sich zahlreiche Übersichten und Schemata, die den Stoff lernbarer
machen. Hinsichtlich der Darstellung der einzelnen Politiken der EG musste die
Auswahl notwendigerweise beschränkt werden. Insbesondere die
wirtschaftsrechtlichen Materien sind jedoch recht eingehend dargestellt. Im
letzten Kapitel über die Herstellung des Binnenmarktes laufen die
Argumentationsstränge zusammen und werden zu einem Gesamtbild des europäischen
Wirtschaftsrechts des Binnenmarktes verknüpft. Ein ausgezeichnetes
Rechtsprechungsverzeichnis rundet den nach wie überaus lesenswerten Band ab.
Der Band bietet eine der herausragendsten kürzeren
Darstellungen des Europarechts aus deutscher Sicht.
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