Ralf Hansen

Eine kompakte Übersicht über das deutsche Straßenrecht

Eine Kurzrezension zu:

Manfred Wiesinger/Sven Markuske

Straßenrecht

Rechtshandbuch für Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb von Straßen

Erstauflage

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2003, 548 S., Euro 59,80,-

ISBN 3-503-07481-3

Das Straßenrecht ist eine oftmals vernachlässigte, aber wichtige Materie. Lehr- und Handbücher dazu erscheinen oftmals nur in langen zeitlichen Abständen. Umso interessanter ist die Vorlage eines Handbuches für die Praxis in diesem wichtigen Bereich, der eng mit dem öffentlichen Baurecht und dem privaten und öffentlichen Nachbarrecht sowie dem Umweltschutz verzahnt ist. Kritisch zu sehen ist allerdings der Verzicht auf Nachweise insbesondere zur Rechtsprechung, die durch das Literaturverzeichnis im Anhang nicht aufgefangen werden kann. Das Straßenrecht zählt zu den zentralen Materien des öffentlichen Sachenrechts, dessen Regelung verwirrend ist, weil hier Bundes- und Landeskompetenzen bestehen, die zudem durch weitreichende gemeindliche Kompetenzen ergänzt werden. Die Übersicht über die Rechtsgrundlagen bei der Darstellung der Grundlagen des Straßenrechts zeigt das deutlich. Es folgt die Darstellung und Einordnung der Straßen als öffentliche Sachen nebst einer Klassifizierung der öffentlichen Straßen. Die Darstellung orientiert sich maßgeblich am BFStrG. Ausführlicher könnten etwa die Ausführungen zu den Festsetzungen einer Ortsdurchfahrt gehalten sein, da hier immer wieder Schwierigkeiten auftauchen. Der folgende Teil behandelt die Fragen der Widmung, des Eigentums, der Straßenbaulast und deren Finanzierung. Besonders gelungen sind hier die Ausführungen zum Träger der Straßenbaulast, die immer wieder schwierige Abgrenzungsfragen aufwirft. Das folgende Kapitel stellt die überaus wichtigen Regelungskreise der Nutzung und des Betriebs dar, wobei mehr oder weniger alle praxisrelevanten Fragen von Gemeingebrauch und Sondernutzung angesprochen werden. Der Verzicht auf eine kritische Aufarbeitung der Rechtsprechung ist hier allerdings besonders misslich, da die erfolgreiche Bewältigung der hier einschlägigen Rechtsstreitigkeiten oftmals eine intensive Rechtsprechungsanalyse voraussetzt. Das folgende Kapitel behandelt Planung, Bau und Grunderwerb und geht insbesondere auf planerische Fragen sehr intensiv ein. Die diesbezüglichen Ausführungen sind auch und gerade für Planungsämter von besonderem Interesse. Das letzte Kapitel geht intensiv auf die Probleme der Planung , des Baus und des Betriebs von Privatstraßen ein, behandelt aber auch die aufsichtsrechtlichen Fragen eingehend.

Wer Orientierung in straßenrechtlichen Fragen sucht, findet hier das Gesuchte, auch und gerade bezogen auf die Entscheidungssituation in Verwaltungsbehörden.