Ein Handbuch zur Steuerstrafverteidigung

Eine Rezension zu:

Wolfgang Bornheim

Steuerstrafverteidigung

Strafrecht - Steuerrecht - wirtschaftliche Folgen

Erstauflage

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2006, 592 S., 68,80 Euro

ISBN 3-503-08740-0

http://www.ESV.info/3-503-08740-0

Mandate im Bereich der Steuerstrafverteidigung lassen es nicht zu, die strafrechtliche und die steuerliche Seite wirklich zu trennen. Jede isolierte Lösung schadet dem Mandanten. Auf der Basis langjähriger Erfahrungen im Bereich der Steuerstrafverteidigung erläutert der Verfasser das Zusammenspiel von Strafrecht und Steuerrecht bei der Steuerstrafverteidigung und analysiert dabei insbesondere die wirtschaftlichen Auswirkungen. In diesem Werk wird letztlich jede steuerstrafrechtliche Konstellation behandelt, so dass dieses Handbuch ein entscheidendes Kompendium bei der Bearbeitung steuerstrafrechtlicher Fälle ist. Das "Steuerstrafrecht" weist keine eigene Kodifikation auf, sondern es ist eine Auslese des deutschen Straf - und Steuerrechts, das zudem eng mit europäischem Recht verknüpft ist. § 370 AO zeigt dies eindrucksvoll. Die Materie ist überdies mit dem Verfassungsrecht eng verknüpft, da sich immer wieder die Frage stellen kann, ob eine verfassungswidrige Steuer noch strafrechtliche Sanktionen auslösen kann. Der Verfasser behandelt sowohl das materielle Steuerrecht als auch das Strafrecht sowie das steuerliche und das strafrechtliche Verfahrensrecht, wobei jeweils betriebswirtschaftliche Faktoren eingehend berücksichtigt werden.

Teil 1 geht sehr eingehend auf das Ermittlungsverfahren ein und erörtert die Möglichkeiten, die sich einer Verteidigung hier bieten. Der Tatbestand des § 370 AO - als dem Kern des materiellen Steuerstrafrechts - wird einer exzellenten Analyse unterzogen, um sodann Zielsetzungen der Steuerstrafverteidigung herauszuarbeiten, die sich oftmals in einer gewissen "Grauzone" bewegt, jedenfalls was die Erwartungshaltungen Betroffener angeht. Auch Honorarfragen werden intensiv angesprochen.

Teil 2 behandelt das "System" des Steuerstrafrechts mit seinen Schnittstellen zu anderen Rechtsbereichen. So wird hier etwa erörtert welche Verbindungen und Gegensätze sich zwischen Strafvorschriften der AO und des StGB ergeben können. Sehr eingehend wird auf die Metamorphose des materiellen Steuerrechts zu Strafrecht aufgrund des Verweises in § 370 AO eingegangen. Ein eigenes Kapitel ist der Strafbarkeit bei Auslandsbezügen gewidmet. Der Teil 3 zieht Folgerungen aus der Systematik des Steuerstrafrechts und für die Strafverteidigung im Einzelfall.  Der abschließende Teil bringt letztlich die derzeit wohl entscheidende und aktuellste Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation des Steuerstrafrechts, die insbesondere auch auf Risiken für den Steuerstrafverteidiger intensiv eingeht. Die durch den Verfasser entwickelten Überlegungen sind ungemein fesselnd und durchdringen die Materie bis in Details, die in anderen Darstellungen nicht zur Sprache kommen. Auf sie an dieser Stelle intensiver einzugehen, würde den äußerst interessanten Ausführungen nicht gerecht, die letztlich jeden ansprechen, der irgendwie mit Steuerstrafverteidigung in Berührung steht. 

Das Handbuch bietet eine der sicherlich tiefgehendsten und interessanten Darstellungen der Steuerstrafrechts in Deutschland und enthält eine Bestandsaufnahme auf hohem Niveau, die auch den Experten anspricht.