Ein interessanter Überblick zum polnischen
Recht
Eine Rezension zu:
Marc Liebscher/Fryderyk Zoll (Hrsg.)
Einführung in das polnische Recht
Erstauflage
JuS - Schriftenreihe, Band 172
München: C.H. Beck, 2005, 520 S., 27,80 Euro
ISBN 3-406-52587-3
http://www.beck.de
Der Vollzug der Osterweiterung rückt das Recht des Nachbarn Polen mehr und mehr in das Interesse der Wirtschaft. Inzwischen nehmen die Publikationen zum polnischen Recht in deutscher Sprache erheblich zu. Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das gesamte polnische Recht. Die entscheidende Schwierigkeit dürfte dabei die nicht leicht zu erlernende polnische Sprache sein. Auch für den, der über diese Sprachkenntnisse nicht verfügt, sich jedoch für den Investitionsstandard Polen interessiert, wird hier eine profunde Darstellung des Rechtsrahmens finden.
Teil 1 gibt einen Überblick zur polnischen Juristenausbildung und zur Literatur. Der Band berücksichtigt durchgehend Fundstellen im Internet und gibt so einen Überblick über dort aufzufindende aktuelle Informationen. Teil 2 stellt das öffentliche Recht dar, einsetzend mit dem Verfassungsrecht, die in ihren wesentlichen Prinzipien vorgestellt wird. Die Darstellung des Verwaltungsrechts konzentriert sich maßgeblich auf das Verwaltungsverfahren. Ein besonderer Abschnitt stellt das öffentliche Wirtschaftsrecht dar, dass für Investoren von besonderer Bedeutung ist. Im Zentrum des Interesses steht dabei das Gesetz über die Freiheit der Wirtschaftstätigkeit, das Art. 22 der polnischen Verfassung konkretisiert. Rechte und Pflichten insbesondere ausländischer Unternehmer werden eingehend behandelt.
Teil 3 geht kurz auf das Strafrecht ein, während der ausführliche Teil 5 das Zivilrecht (Allgemeine Prinzipien, Schuldrecht, Sachenrechts, Familienrecht, Erbrecht) darstellt und sich eingehend mit dem ZGB von 1964 beschäftigt, das von der Rezeption verschiedener Rechtsordnungen geprägt ist, wobei insbesondere zu bedenken ist, das in Polen noch 1919 fünf verschiedene Rechtsordnungen galten und der deutsche Einmarsch 1939 jede Kodifikationsbemühung auf Jahre verhinderte. Inzwischen wurde das ZGB auf den Stand des Europarechts gebracht, was jedoch Nachteile für die Systematik des am Pandektensystem orientierten ZGB mit sich brachte. Aufbau, Struktur und die wesentlichen Normen des ZGB werden hier klar vermittelt, wobei auch das zahlreiche "Sonderprivatrecht" - wie etwa das Hypothekenrecht - eingehend in die Darstellung einbezogen wurde. Im Rahmen des Teiles 4 werden zusätzlich die Grundzüge des Arbeitsrechts, des Immaterialgüterrechts und des internationalen Privatrechts vorgestellt.
Teil 5 erläutert das polnische Unternehmensrecht und hier maßgeblich das Gesellschafts- und Umwandlungrechts, da das Handelsrecht im ZGB geregelt ist und in diesem Rahmen bereits dargestellt wurde. Der Teil 6 stellt neben dem Zivilprozessrecht eingehend das Konkursrecht dar und erörtert dabei auch Risiken für Investoren.
Wer sich für das aktuelle polnische Recht interessiert, wird aus der Lektüre dieses interessanten Bandes regen Gewinn ziehen!