Das IPR von Peru

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Das IPR von Peru

Eine Rezension zu:

Martin Söhngen

Das internationale Privatrecht von Peru
 
Unter Einschluss der Anerkennung ausländischer Entscheidungen
 
Erstauflage

Tübingen: Mohr (Siebeck), 2006, 177 S.

ISBN: 3-16-148900-4


http://www.mohr.de

Die Studie untersucht systematisch das Internationale Privatrecht Perus und bietet damit Informationen, die in deutscher Sprache schwer zu erlangen sind. Mit dieser Studie wird zugleich eine Art Fallstudie zu den Kollisionsrechten jener südamerikanischen Staaten geboten, die vom spanischen Rechtskreis erheblich beeinflusst sind, die sich allerdings bereits seit dem frühen 19. Jahrhundert in einem Prozess der Lösung von spanischen Recht befinden. Der Verfasser konnte dabei auf Material aus der peruanischen Rechtsprechung - mit Stand 2003 - zurückgreifen, dass in Deutschland kaum zugänglich sein dürfte.

Von übergreifendem Interesse ist dabei, dass das Kapitel 1 eine interessante Einführung in das peruanische Zivilrecht bietet, indessen Zentrum der Código Civil von 1984 steht, dass in seinem 10. Buch das IPR regelt (es findet sich in deutscher Übersetzung im Anhang). In einem historischen Rückblick werden die Vorgängerkodifikationen von 1852 und 1936 kurz vorgestellt. Erinnert wird an den Umstand, dass wohl kein Land eine so lange Tradition von Staatsverträgen hat wie Peru, die allerdings in der Rechtspraxis kaum eine Rolle spielen. Dies gilt etwa für den Vertrag von Lima von 1877, der den ersten internationalprivatrechtlichen Vertrag darstellen dürfte. Es spricht für diese Darstellung, dass sie auch Informationen zur Ausbildungs - und Arbeitssituation der Juristen in Peru liefert. Eine wirklich qualifizierte juristische Ausbildung gibt es nicht. Professoren üben diese Tätigkeit eher als Nebentätigkeit aus Idealismus oder als Zubrot aus, zumal es kaum Lehrbücher oder Institute mit eigenem Personal gibt. Die Zulassung zum Jurastudium setzt ein zweijähriges studium generale voraus. Nach weiteren fünf Jahren und der Ablieferung eines tesis winkt die Zulassung als abogado.

Kapitel 2 stellt das IPR im engeren Sinn dar und erläutert zunächst Aufbau und Regelungstechnik des Buches 10 des CC. Die internationale Zuständigkeit knüpft ohne Ansehung der Staatsangehörigkeit an das domicile an, allerdings werden die Ausnahmen hier eingehend dargestellt. Diese konsequente Anknüpfung wurde erst 1984 eingeführt und sollte der Verbesserung der Situation der zahlreichen Einwanderer dienen. Im Gegensatz zur Anknüpfung ist die Qualifikation nicht gesetzlich geregelt. Da umstritten ist, nach welchem Recht zu qualifizieren ist, wird der Streit zwischen vier denkbaren Lösungsmöglichkeiten (lex fori, lex causae, autonome Qualifikation, gemischte Lehre)  eingehend thematisiert. Interessant ist die Regelung zu Verweisung. Ist nach der Qualifikation das Sachrecht eines anderen Staates anzuwenden, kommt dieses zur Anwendung auch wenn dessen eigenes Kollisionsrecht nach Peru oder ein Drittland verweist, so dass jegliche Weiter - und Rückverweisung grundsätzlich ausgeschlossen ist. Die Einzelheiten werden anhand etwa des Ehegüterstatuts oder des Erbstatuts gezeigt. Dies leitet unmittelbar über zu den Kollisionsnormen des besonderen Teils, die hier sehr systematisch vorgestellt werden.

Teil 3 widmet sich der Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Peru, die im 10. Buch des CC und nicht mehr in der Zivilprozessordnung geregelt sind. Getrennt wird zwischen Anerkennung und Vollstreckung. Die Anerkennung bedarf keines eigenen Verfahrens, jedoch schlägt jedes Vollstreckungshindernis auf die Anerkennung durch. Auf die Voraussetzungen im einzelnen wird detailliert eingegangen. Der Verfasser bezieht die Regelungen intensiv auf die Rechtspraxis und kommt zum Urteil, dass die Rechtsprechung ausländisches Recht nur verhalten anwendet, was aber auch mit der Verfügbarkeit von Informationen zu tun haben kann. Die Rechtsprechung ist indessen mit der Literatur kaum verzahnt, allerdings sind liberale Tendenzen einer Öffnung zu verzeichnen.

Wer Informationen über das peruanische IPR sucht, wird in dieser Studie alle relevanten Informationen finden.