Ralf Hansen
Ein Handbuch zum Wettbewerbs- und Markenrecht
Eine Rezension zu:
Axel Nordemann/Jan Bernd Nordemann/Wilhelm Nordemann
Wettbewerbsrecht
Markenrecht
Reihe: NOMOSAnwalt
10. Auflage
Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2004, 763 S.
ISBN
3-8329-0919-2
Das Handbuch bietet eine intensive Darstellung des Wettbewerbs- und Markenrechts. Unter Wettbewerbsrecht ist hier allerdings das Lauterkeitsrecht zu verstehen, so dass kartellrechtliche Materien zur behandelt werden, wo der Zusammenhang mit dem Lauterkeitsrecht dies gebietet. Die Darstellung ist äußerst systematisch angelegt und erleichtert den Zugang zu dieser schwierigen Materie durch zahlreiche Beispiele. Es versteht sich von selbst, dass die UWG - Reform von Juli 2004 ebenso eingehend aufgearbeitet wurde wie die ausufernde und nur noch schwer zu übersehende Judikatur. Die Veränderungen im UWG sind allerdings bei weitem nicht so erheblich wie es ursprünglich geplant war, so dass in weiten Teilen der ursprüngliche Text fortgeschrieben, angepasst und aktualisiert werden konnte. derart erheblich sind, dass der betreffende Text völlig neu geschrieben werden musste. Das Handbuch wird jetzt durch eine Onlinedatenbank ergänzt, die den Zugriff auf maßgebliche Gerichtsentscheidungen nach entsprechender Registrierung per Postkarte beim Verlag erlaubt.
Der erste Teil behandelt das Wettbewerbsrecht´, stellt dessen Systematik vor und erläutert gemeinsame Grundbegriffe wie den zentralen Begriff der Wettbewerbshandlung, der traditionell weit verstanden wird. Der Text stellt die wesentlichen Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs intensiv vor und stellt für die praktische Handhabung griffige Faustregeln auf. Der zweite Abschnitt geht eingehend auf das Verhalten im Wettbewerb ein, indem alle relevanten Fallgruppen von der Irreführung, über die Belästigung , den Behinderungswettbewerb, das Werberecht und die unlautere Leistungsausbeutung behandelt werden. Diese Fallgruppe ist bekanntlich schwierig zu handhaben, weil die Abgrenzung zur Nachahmungsfreiheit problematisch ist und erhebliche Anforderungen an die Schlüssigkeit des Vorbringens gestellt werden. Das Verhältnis zum Sonderrechtsschutz wird denn auch intensiv behandelt, um alsdann die Merkmale der "wettbewerblichen Eigenart" klar herauszuarbeiten. Die Darstellung zeigt, dass man hier in Grenzbereichen zu diesen oder jenen Ergebnissen kommen kann, indem die maßgeblichen Entscheidungen herausgestellt werden. Entsprechende Risiken bestehen hier allemal, so dass es auf eine klare Argumentation ankommt, die hier vorbereitet wird. Es wäre verfehlt in einer Rezension näher auf die detailreichen Ausführungen einzugehen, die ebenso präzise die Fallgruppe "Rechtsbruch" aufarbeiten. Der dritte Abschnitt behandelt die zivilrechtlichen Folgen und hier insbesondere den Unterlassungsanspruch mit dem Kostenerstattungsanspruch nach § 12 I 2 UWG, die Auskunfts- und Schadensersatzansprüche mit ihren prozessualen Durchsetzungsmöglichkeiten sowie das Verjährungsrecht.
Der zweite Teil stellt das Kennzeichenrecht dar und entwickelt zunächst dessen Systematik, um sodann die zentralen Begriffe zu erklären. Dazu gehören etwa der Begriff der Priorität, die Schutzfähigkeit, die Kennzeichnungskraft und insbesondere die Verwechselungsgefahr. Im zweiten Abschnitt werden zunächst die Grundlagen des Markenrechts behandelt, auch im Hinblick auf die Eintragungsfähigkeit von Marken. Eher kurz behandelt werden die Benutzungsmarken. Intensiv dargestellt werden allerdings auch die maßgeblichen Elemente des formellen Markenrechts und die Besonderheiten bei der Gemeinschaftsmarke, um danach systematisch die Strukturen der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel und die besonderen Probleme im Domain-recht darzustellen. Auch hier folgen wieder ausgezeichnete Ausführungen zur Durchsetzung der Ansprüche mit praxisnahen Hinweisen. Es fällt auf, dass der inzwischen sehr wichtig gewordene Bereich der Markenpiraterie nur am Rande behandelt wird, so dass die nächste Auflage dies vielleicht intensiver berücksichtigen könnte. Der Anhang bietet unter anderem ein ausgezeichnetes Fundstellenverzeichnis.
Das Handbuch bietet nach wie vor eine äußerst profunde, praxisnahe Darstellung der Strukturen und Probleme des Wettbewerbs- und Markenrechts, die gerade bei Problemfällen weiter hilft und Lösungen ermöglicht.