Mustertexte für das Erkenntnisverfahren
Eine
Rezension zu:
Otto
Tempel/Clemens Theimer/Anette Theimer
Mustertexte zum Zivilprozess
Band I
Erkenntnisverfahren erster Instanz
6. Auflage
Verlag C.H.
Beck München 2006, 551 Seiten, € 39,00
ISBN 3-406-53938-6
Das Buch richtet sich primär an Rechtsreferendare in der Zivilstation bei Gericht, hilft aber auch Richterinnen und Richtern und manchmal auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten. Ziel des Buches ist die Praxis des Zivilprozesses zu veranschaulichen, indem alle hierfür wesentlichen Mustertexte vorgestellt und erläutert werden. Die Erziehung zur Arbeit mit Mustern kann zwar auch Nachteile haben, ist jedoch zur zeitnahen Bewältigung der praktischen Probleme nahezu unverzichtbar. Die dargestellten Verfügungen, Beschlüsse und Urteile betreffen alle typischen Situationen im Erkenntnisverfahren erster Instanz. Dem jeweiligen Muster geht ein Kapital mit Vorbemerkungen zur Systematik voran, die die Muster auch eingehend erläutern und zur Vertiefung auf die üblichen Standardwerke verweist. Die Neuauflage berücksichtigt eine Vielzahl von Gesetzesänderungen, die nicht zuletzt das Kostenrecht betreffen. Einzuarbeiten waren etwa die Änderungen aufgrund des Justizmodernisierungsgesetzes sowie die Änderungen des Gerichtskostengesetzes sowie das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Auch wurden die Muster gegenüber der letzten Auflage von Tempel nicht unerheblich umgestaltet, da sich auch insoweit Änderungsbedarf ergeben hat. Das Buch ist jetzt erstmals mit Randnummern versehen. In der nächsten Auflage würde man sich wünschen, dass die Anwaltsperspektive stärker berücksichtigt wird.
Der gut strukturierte Band führt zunächst in den allgemeinen Verfahrensablauf ein. Die Muster geben insbesondere die maßgeblichen richterlichen Verfügungen wieder und geben so auch einen Eindruck von der richterlichen Arbeitstechnik vor und während eines Prozesses. der zweite Teil enthält die maßgeblichen Aufklärungs - und Beweisbeschlüsse, während Teil 3 die Durchführung einer Beweisaufnahme anhand von einschlägigern Mustern erläutert. § 4 behandelt sodann die Urteilsfindung anhand wesentlicher Fallkonstellationen. Die weiteren Teile betreffen Besonderheiten des Zivilprozesses wie das Versäumnisverfahren, den Urkunden - und Wechselprozess, das Mahnverfahren und die - nach wie vor in Einzelheiten sehr uneinheitlich gehandhabte - einseitige und beiderseitige Erledigung der Hauptsache. Wer sich intensiv mit dem Text beschäftigt, erfährt sehr präzise, wie man mit Mustern im Zivilprozess umgeht und lernt auch einiges über die Grenzen dieser Methodik.
Der Band ist bestens geeignet die Grundlagen des Erkenntnisverfahrens erster Instanz anhand des Umgangs mit Mustern der Gerichtspraxis zu erarbeiten oder in Zweifelsfällen nachzuschlagen.