Ralf Hansen, Rechtsanwalt
in Düsseldorf
Eine Übersicht über Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht
Eine Rezension zu:
Roland Bornemann
Ordnungswidrigkeiten
in Rundfunk und Mediendiensten
Reihe: Schriftenreihe Kommunikation & Recht
Erstauflage
Heidelberg:
Verlag Recht und Wirtschaft, 2001, 221 S., E 50,11,-
ISBN
3-8005-1257-2
Die Statuierung von Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht im
weitesteten Sinne (unter Einschluss der Teledienste) hat in den letzten Jahren
erheblich zugenommen. Dies entspricht dem Trend das Ordnungswidrigkeitenrecht
insgesamt weiter auszudehnen. Mögen auch Gerichtsverfahren im Bereich des
Medienordnungswidrigkeitsrechts noch wenigpraktische Relevanz besitzen, so hat
doch der Gesetzgeber diesen Verfahren eine erhebliche Bedeutung zugewiesen.
Allerdings liegt die Hauptlast der „Sanktionsarbeit“ derzeit in diesem
Bereich noch im Wettbewerbsrecht und hier bei der Fallgruppe „Rechtsbruch“
zu § 1 UWG, mögen Konkurrenten oder aktivlegitimierte Verbände die
entsprechenden Verfahren in Gang bringen. Die Bewältigung dieser Verfahren im
Medienbereich setzt gewisse Spezialkenntnisse der Materie voraus. Ziel dieses
Buches ist es, die Lösung eines medienrechtlichen Ordnungswidrigkeitsfalles
ohne Hinzuziehung weiterer Spezialliteratur zu bewältigen. Seit erscheinen des
Buches haben sich indessen eine Veränderungen der gesetzlichen Grundlagen
erheben, die allerdings mit Hilfe dieses Leitfadens bei entsprechender Benutzung
aktueller Gesetzestexte leicht zu bewältigen sind. Soweit Rechtsprechung zu den
einzelnen Ordnungswidrigkeitstatbeständen greifbar ist, wurde sie
eingearbeitet.
In einem allgemeinen Teil werden zunächst die elementaren
Grundlagen des Rechts der Ordnungswidrigkeiten dargelegt. Anschließend geht der
Verfasser die einzelnen Bußgeldtatbestände des Medienrechts einzelnen durch,
geordnet nach Schwerpunkten. So wird beispielsweise der Jugendschutz unter
diesem Gesichtspunkt eingehend behandelt, wobei etwa auch die unterlassene
Berufung eines Jugendschutzbeauftragten zur Sprache kommt. Praktisch von
erheblicher Bedeutung sind Werbeverstöße. Hier liegt etwa ein Schwerpunkt auf
Verstößen gegen das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot.
Erfasst wird dabei auch das Sponsoring. Bei den Anbieterkennzeichnungen hätte
es sich angeboten, auch erweiternd auf Teledienste einzugehen, die sich von
Mediendiensten im Grenzbereich nur sehr schwer abgrenzen lassen, jedenfalls nach
den gesetzlichen Kriterien. Gut erläutert wird das einschlägige
Verfahrensrecht im nächsten Abschnitt. So etwa die Frage nach der jeweiligen
Zuständigkeit einer Bußgeldbehörde. Der Anhang enthält die einschlägigen
Gesetzestexte.
Die Band bietet eine profunde, praxisnahe Übersicht über das Recht der Ordnungswidrigkeiten im Medienrecht.