Ralf Hansen
Eine Einführung in das Recht der Massenmedien
Eine Kurzrezension zu:
Michael Holoubek/Matthias Traimer/Klaus Kassai
Grundzüge des Rechts der Massenmedien
2., neu bearbeitete Auflage
Wien: Springer Verlag, 175 S.
ISBN 3-211-83847-3
Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um ein Skript, das seit 1998 an der Wirtschaftsuniversität in Wien (Institut für Verfassungs- und Verwaltungsrecht) angeboten wird und sich daher vornehmlich an einen österreichischen Leserkreis richtet. Es gibt allerdings einen äußerst fundierten Überblick über das Recht der Massenmedien und ist auch für deutsche Leser interessant, da auch und gerade der europarechtliche Rechtsrahmen intensiv dargestellt wird und die maßgebliche Judikatur eingearbeitet ist.
Die Einführung klärt zunächst einmal den Bereich der Massenmedien, der im Rahmen der Konvergenz verschiedener Individualmedien mit Massenmedien immer mehr verschwimmt. Angesichts einer in der Kommunikationssoziologie eher unklaren Begriffsbildung macht die Behandlung einzelner Formen von Massenmedien die Sache klarer. Teil II gibt einen Überblick über das die allgemeinen Strukturprinzipien des Medienrechts, um sich sodann dem nach wie vor prägenden Bereich der Printmedien zuzuwenden. Besonders intensiv wird hier das Medienordnungsrecht behandelt, so etwa die Impressumspflicht und die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung, die sich in vergleichbarer Form in ganz Europa finden. Besonders intensiv wird das Rundfunkrecht dargestellt. Kurz problematisiert werden die maßgeblichen Fragen der Medienkonzentration. Sehr anschaulich und prägnant wird das Medienwerberecht dargestellt, ausgehend von Grundfragen des unlauteren Wettbewerbs im Medienbereich bis hin zu Fragen der Werbebeschränkung. Eingehend entfaltet werden anschließend Fragen des Persönlichkeitsschutzes, der sich in ein Spannungsverhältnis zu Medienfreiheit setzt. Der Anhang bringt die maßgeblichen Rechtsgrundlagen.
Das Skript bietet eine ausgezeichnete Gelegenheit sich mit den Grundfragen des österreichischen Rechts der Massenmedien vertraut zu machen.