Lauterkeitsrecht

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Ralf Hansen

Eine Übersicht über das UWG

 

Eine Rezension zu:

 Claus Ahrens

Wettbewerbsrecht

Grundlagen - Fallgestaltungen - Rechtsfolgen

 Erstauflage

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2006, 344 S., 46,80 €

ISBN 978 3 305 09351 9

http://www.esv.info/3-503-09351-6

 

Das deutsche Lauterkeitsrecht steht vor erheblichen Voraussetzungen einer Internationalisierung der Weltwirtschaft. Die letzte Reform wird nur eine unter mehreren sein. Die nächste europarechtlich veranlasste Veränderung des UWG steht bereits vor der Tür. Diese Entwicklungen lassen sich nur in den Griff bekommen, wenn der Blick gleichzeitig auch auf den Gesamtzusammenhang gerichtet wird. Das vorliegende Werk will beiden Perspektiven gerecht werden, zielt aber eher auf einen Gesamtüberblick, der die aktuellen Entwicklungen in sich aufnimmt. Die Kasuistik ist in diesem Bereich soweit fortgeschritten, dass ohnehin der Rechtsrahmen vom Einzelfall her rekonstruiert werden muss, da er sich ohne profunde Rechtsprechungsanalyse nicht einschätzen lässt. Da das Lauterkeitsrecht inzwischen auch fast den letzten Kleinhändler im Internet erfasst hat, bietet diese Darstellung die Möglichkeit einer umfassenden Einarbeitung.

Das Werk wendet sich an die Praxis und verzichtet auf eine Diskussion der "Mindermeinungen", auch wenn diese die Diskussion erheblich beleben. Ihre Berücksichtigung würde indessen eine Einbeziehung von Details erfordern, die den Weg auf das Ganze für den Leser eher verstellen würden. Ohnehin wird die Kluft von Theorie und Praxis - wie der Verfasser treffend ausführt - streckenweise weit überschätzt. Letztlich bietet das Werk eine Übersicht insbesondere für jene, die sich in dieses Gebiet einarbeiten wollen und müssen.

Der erste Abschnitt thematisiert Grundlagenfragen, wie etwa das anzuwendende Verbraucherleitbild  und bezieht in einer interessanten Art und Weise die Rspr. des EuGH zu den Grundfreiheiten in die Darstellung ein, der das Lauterkeitsrecht immer mehr prägt. In einer Übersicht werden hier auch die entscheidenden Fragen der Internationalisierung des Lauterkeitsrechts behandelt, unter Einbeziehung des internationalen Privatrechts, dass sich insoweit am internationalen Deliktsrecht orientiert, angesichts des Marktortprinzips aber erhebliche Besonderheiten aufweist.

Kapitel 2 geht auf alle wesentlichen Fragen der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel ein, um sodann zu den maßgeblichen Fallgruppen überzuleiten, die hier in einer interessanten Übersicht dargestellt werden, wie etwa beim Nachahmungsschutz oder Ausnutzung der Wertschätzung eines Kennzeichen, die sich an der Schnittstelle zum Markenrecht und zum Urheberrecht bewegen. Kapitel 3 geht eingehend auf strafrechtliche Fragen ein, wobei insbesondere der Bereich des Schutzes von Betriebs - und Geschäftsgeheimnissen überzeugend dargestellt wird. Kapitel 4 widmet sich den Rechtsfolgen, deren System mehr oder weniger den gesamten gewerblichen Rechtsschutz prägen. Erörtert wird hier etwa das spezifisch deutsche System der Abmahnpraxis mit dem Kostenerstattungsprinzip.

Der Band bietet eine profunde Übersicht über das Lauterkeitsrecht, die sowohl vom Blick auf das Ganze als auch von einer Einbeziehung aktueller Entwicklungen geprägt ist.