Ein Anleitungsbuch für

die Kostenentscheidung im Zivilurteil

Eine Rezension zu:

Carl - Theodor Olivet

 Die Kostenentscheidung im Zivilurteil

4.,  neu bearbeitete Auflage

Heidelberg: C. F.Müller, 2006, 204 S., 18,00 €

http://www.cfmueller-verlag.de

Die Kostenentscheidung im Zivilprozess kann unter Umständen mehr Schwierigkeiten bereiten als die Begründung eines Urteils. Das Prinzip ist bekannt, aber im Einzelfall tauchen immer wieder Schwierigkeiten auf. Rechtsanwälte müssen diese Technik letztlich wenigstens insoweit beherrschen als sie richterliche Kostenentscheidungen nachvollziehen können, weil sie diese Entscheidungen allein aus berufshaftungsrechtlichen Gründen kontrollieren können müssen, auch mit Blick auf eine Berufung oder Revision.

Der vorliegende Ratgeber präsentiert eine überzeugende Methodik, wie die Kosten eines Zivilprozesses zu ermitteln sind. Anhand von Grund-, Aufbau- und Ergänzungsfällen wird der Leser systematisch dazu in die Lage versetzt, die Kostensituation zu beurteilen und in den Griff zu bekommen. Die wesentlichen Kostengrundsätze werden ebenso erklärt, wie die typischen Verfahrensabläufe. Übersichten, Mustertabellen, diverse Entscheidungsvorschläge, Gebührentabellen, eine Streitwerttabelle sowie die Regeln zur Vollstreckbarkeit und Sicherheitsleistung runden diese für die Praxis hochinteressante Darstellung ab.

Die Darstellung ist dabei sehr problemorientiert. Im Zivilurteil gibt es nur in Teilbereichen überzeugende Prinzipien für die Kostenentscheidung. Die "Baumbach'sche Formel" - so man sie vollständig versteht - mag in Teilbereichen brauchbare Lösungsansätze bieten, aber sie hilft - wie der Verfasser treffend bemerkt - in vielen Fällen nicht recht weiter. Mitunter - man soll sich nichts vormachen - wird die Kostenentscheidung auch eher "vom Gefühl" her getroffen. Eine solche unmathematische Haltung kritisiert der Verfasser, nicht zuletzt unter dem Aspekt des Unterlegenen, der hier unnötig draufzahlen muss. manche Kostenentscheidungen sind durchaus ein Ärgernis. Das Buch ist nicht zuletzt deswegen interessant, weil der Verfasser die Baumbach'sche Formel mit einer einfachen, eingängigen, stimmigen und gesetzeskonformen Methode zu einer Gesamtstruktur weiter entwickelt hat.

Teil A erörtert allgemeine Prinzipien der Kostenverteilung, indem dem Leser etwa der Umgang mit Brüchen wieder vertraut gemacht wird und ganz allgemein erklärt wird, welche Kosten für wen im Zivilverfahren anfallen können. Der ungemein lesenswerte Teil B behandelt Kostenquotelungen. Es liegt auf der Hand, dass hier zunächst die Formel von Baumbach erläutert wird, die ohnehin nicht allgemein akzeptiert wird. Stattdessen wird eine Tabellierungsmethode entwickelt, die grundsätzlich streitwertbezogen ist, aber in Problemfällen durch eine gebührentatbestandsbezogene Tabellierung ergänzt wird. Wem diese Ausführungen zu langwierig sind, für den den bietet Teil D eine Schnellübersicht für Tabellierungen anhand von Fallkonstellationen vom Anerkenntnis über die Säumnis bis hin zum Zurückbehaltungsrecht. Teil E enthält zudem Mustertabellen für Verkehrsunfälle, während die Teile E. und F. Besonderheiten für den Berufungsrechtszug und die Vollstreckbarkeit enthält. Spezielle Gebührentabellen runden die interessante Darstellung ab.

Wer Schwierigkeiten mit einer komplexen Kostenentscheidung hat, wird in diesem Band die benötigten Informationen schnell finden, zumal der Verfasser sich ständig um Verständlichkeit bemüht.