Ralf Hansen

Vertrags- und Kaufrecht im internationalen Vergleich

Eine Rezension zu:

Erwin Schön

Allgemeines Vertragsrecht und Kaufvertragsrecht - ein Rechtsvergleich Österreich, USA, Spanien und UN-Kaufrecht

Reihe: Salzburger Studien zum Europäischen Privatrecht, Bd. 13

Frankfurt/Main: Peter Lang. Europäischer Verlag der Wissenschaften, 2003, 550 S.,

ISBN 3-631-39191-9

http://www.peterlang.com

Diese hochinteressante Salzburger Dissertation zeigt den Nutzen der Rechtsvergleichung in ihrer Anwendung auf einen konkreten Gegenstand. Der erste Teil der Darstellung gibt nach einem äußerst knappen Überblick über die Entwicklung der Rechtskreislehre zunächst globalere Einführungen über die in Bezug genommenen Rechtsordnungen mit Blick auf den Untersuchungsgegenstand, also England, USA, Spanien und Österreich und - wo es passend schien - den Regelungen des CISG.. Teil 2 enthält eine institutionelle Rechtsvergleichung , beginnend mit dem allgemeinen Vertragsrecht und hier mit dem Vertragsschluss. Die Darstellung folgt einer weitgehend einheitlichen Methodik. Zunächst wird das jeweilige Rechtsinstitut kurz vorgestellt, um sodann die Regelung im jeweiligen Bezugsstaat zu erläutern, umschließend die einzelnen Argumentationsstränge in einem Vergleich zu bündeln. So führt der Vergleich für das allgemeine Vertragsrecht zu dem interessanten, aber letztlich nicht überraschenden Ergebnis, das in den USA zwar eine deutlichere Orientierung an der Einzelfallgerechtigkeit vorherrscht, aber ungeachtet dessen sich in der Literatur eine Aufbereitung allgemeiner Prinzipien des Vertragsrechts findet. die der kontinentaleuropäischen Vorgehensweise nicht unähnlich sind, auch wenn die US-Amerikaner Abstraktionen recht misstrauisch gegenüberstehen, die sie nicht ohne gute Gründe für unflexibel halten. Richtig daran ist jedenfalls, das Regeln und Prinzipien der Lösung von Problemfällen dienen und nicht umgekehrt. Auf diese überaus anschauliche Weise geht der Verfasser die maßgeblichen Rechtsinstitute des Vertragsrechts vom Verschulden bei Vertragsverhandlungen, über die Stellvertretung, Formerfordernisse, Auslegungsfragen, das allgemeine Leistungsstörungsrecht, den Wegfall der Geschäftsgrundlage, der laesio enormis, bis zur Vertragsbeendigung durch, um im 2. Kapitel des 2. Teils zum Kaufrecht vorzudringen.     

Der Verfasser gibt zunächst einen Überblick über die verschiedenen Kaufrechtsysteme und geht dabei recht eingehend auf die Sonderrolle ein, die der Uniform Commercial Code für diesen Bereich in den USA spielt, aber je nach Bundesstaat stärkere oder geringere Abweichungen enthält. Von dieser Grundlegung aus, geht der Verfasser die Strukturmerkmale des Kaufes, beginnend mit den essentialia negotii durch. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei selbstredend dem Gewährleistungsrecht, dem Gefahrenübergang und dem Eigentumserwerb. Die Besonderheiten des Grundstückskaufes werden eingehend berücksichtigt. Im Ergebnis zeigt sich, das alle Regelungssysteme rechtähnliche Lösungsansätze für die je gleichen Problemstellungen liefern, jedoch im Detail erheblich differieren. Es ist die maßgebliche Aufgabe der Rechtsvergleichung diese Differenz herauszuarbeiten und überschreitbar zumachen, gerade auch mit Blick auf das Kollisionsrecht.

Das Werk führt ganz vorzüglich in die zentralen Probleme des Vertrags- und Kaufrechts der in Bezug genommenen Regelungssysteme ein und arbeitet Konvergenzen und Differenzen souverän heraus.