Ralf Hansen

IT-Vertragsrecht in der Praxis

Eine Rezension zu:

Sabine Sobola/Gerhard Dobmeier (Hrsg.)

Software- und Arbeitsverträge für die IT-Branche

Vertragsmuster mit Erläuterungen und Checklisten mit Diskette

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2003, 448 S., 79,00 Euro

ISBN 3-503-07078-8

http://www.erich-schmidt-verlag.de

Der Band stellt ein Formularbuch mit Erläuterungen und Checklisten für die Praxis dar, der überaus gelungen ist, zumal der gegenwärtige Rechtsstand umfassendberücksichtigt wird. Natürlich bleiben angesichts der Schuldrechtsreform Risiken, die aber auch deutlich aufgezeigt werden. Das Buch wendet sich in erster Linie an Entscheidungsträger und Führungskräfte in der IT-Branche, leistet aber auch in der Rechtsberatung gute Dienste. Alle Kapitel folgen einem einheitlichen Muster: einer Inhaltsübersicht folgen Literaturhinweise, sodann werden allgemeine Erläuterungen gegeben, um anhand eines Beispiels ein Vertragsmuster zu entwickeln, das auch auf der beigefügten Diskette enthalten ist, und anschließend anhand einer Checkliste erläutert wird. Stets werden Änderungen durch die Schuldrechtsreform dargestellt und erläutert.

Kapitel I gibt einen profunden Überblick über die Schuldrechtsreform und ihren Auswirkungen auf die IT-Vertragspraxis, unter besonderer Berücksichtigung der AGB-Problematik, die sich durch das ganze Buch zieht. Bereits eingangs wird darauf hingewiesen, das die Vertragsmuster die Anforderungen der §§ 305 ff BGB - soweit ersichtlich- genügen. Kap. II enthält eine Behandlung der einzelnen Vertragstypen. Erfasst werden der Softwarekauf, die  Softwaremiete/Softwareleasing/Aplication Service Providing, den Kauf einer Standardsoftware mit Anpassung an die Bedürfnisse des Erwerbers, die Erstellung von Individualsoftware, den Softwaresupportvertrag, einen entsprechenden Beratungsvertrag, je einen Arbeitsvertrag mit einem Arbeitnehmer und einem freien Mitarbeiter sowie eine hochinteressante Datenschutz- und Geheimhaltungsvereinbarung. Es folgt eine allgemeine Checkliste zur Durchführung von EDV-Projekten. Es wäre müßig auf die ausgezeichneten Muster im einzelnen einzugehen, da sich ihr Nutzen erst bei der Lektüre am Einzelfall wirklich erschließt. Die Bearbeitung dürfte im Rahmen der jeweiligen Darstellung allerdings fast erschöpfend sein. Besonders die Checklisten und Praxistipps sind eine Hilfe für die konkrete Beratungssituation. Selbstredend weisen die Herausgeber auf den beschränkten Nutzen von Mustern hin, die stets anhand des Einzelfalls angepasst werden müssen. Ihre intensive Nutzung spart indessen viel Zeit. Alle Verträge und Checklisten finden sich auf der beigefügten Diskette im Format .doc.

Das Buch ist eine hervorragende Hilfe für die Praxis und ein guter Ratgeber im Problemfall.