Abzocke und Internet

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Ralf Hansen

Gefahrenquellen 

in den Medien des Internets

 Eine Rezension zu:

Wolf - Dieter Roth

Internet, Recht und Abzocke

Erstauflage

Weinheim: Bloch - Verlag, 2007, 249 S.

ISBN 987 3 9810951 3 5

http://www.blochverlag.de

 

Wolf - Dieter Roth hat als Journalist über ein Thema geschrieben, zu dem sich meist nur Juristen äussern, über “Internet und Recht”. Die Rechtsordnung - inzwischen wird man wohl eher von Rechtsordnungen sprechen müssen - richtet sich indessen an Bürger und Rechtsadressaten, nicht primär an Juristen, die eher als “Platzhalter und Interpret” agieren. Journalisten kommt insoweit eine Mittlerfunktion als “Aufklärer” zu, die nicht zu unterschätzen ist. Das Buch ist auch dann von Interesse, wenn man gewisse Überzeichnungen des Verfassers nicht teilt. Der Begriff “Abzocke” dürfte inzwischen ohnehin zum meistverwendesten Begriff in Kommunikationsforen des deutschsprachigen Internets mutiert sein. In der Tat bieten die Medien des Internets ein reichhaltiges Betätigungsfeld für “Abzocker” aller Art.

Im wesentlichen handelt das Buch von Gefahrenquellen, die sich für rechtlich nicht versierte User in den Medien des Internets stellen. Ausgehend von diesen Gefahrenquellen wird hier eine andere Geschichte des Internets geschrieben, jene Geschichte, die den Opfern erzählt und nicht die hehre Erfolgsgeschichte. Es handelt sich genau genommen um eine Darstellung der Schattenseiten. Nicht wenige User haben sich inzwischen wieder aktiv aus dem Netz zurückgezogen.

Es ist nicht ganz unbekannt, dass der Verfasser selbst einmal in eine Abmahnfalle getappt ist, da er sich vor etlichen Jahren einmal die Domain www.wdr.org registriert hat,  weil dies sein Nickname war. Er hat damals zu einer Zeit als noch nicht sicher war, wie sich die Toplevels zu den Domainnames verhalten, teuer bezahlt. Dies hat sein Interesse geweckt und seither begleitet er diese Entwicklungen kritisch und engagiert, wenn auch manchmal die Rechtslage nicht so ganz treffend eingeschätzt wird.  Diese Geschichte windet sich den auch durch den Text und wird hier in den wesentlichen Zügen erzählt. Warum auch nicht?

In der Einleitung präsentiert der Verfasser eine Art Geschichte des Internets, die für den privaten Nutzer mit dem Aufkommen der Mailboxen begann, die in Deutschland aber erst mühsam mit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes legalisiert werden mussten.  Die Entwicklung führte schließlich zum WWW als dem Zentrum der Internetmedien und zu einer ergeblichen Unsicherheit in der rechtlichen Beurteilung dieser Entwicklung, da ein kohärenter Rechtsrahmen nie entwickelt wurde und vermutlich auch nie entwickelt werden wird (http://juralit.de/internoeffr.htm). Im Vollzug dieser Entwicklung wurde gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsverstöße überwiegend zivilrechtlich durch Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche vorgegangen, die ihre Wurzel im gewerblichen Rechtsschutz haben.  Der Verfasser meint - ohne dass hier kommentiert werden soll -, dass das Internet sich zu einer Rechtsanwaltsversorgungsmaschine entwickelt hat. Man tritt dem Verfasser sicher nicht zu nahe, wenn man ihm fehlendes Vertrauen in den Rechtsstaat unterstellt. Immerhin aber bedeutete Recht haben, noch nie unbedingt, auch Recht zu bekommen, da es meist um Wertungen geht, die Interpretationsspielräume eröffnen. Das Spannungsverhältnis zwischen Recht und Gerechtigkeit ist fast so alt wie das Recht selbst. Angesichts der hohen Streitwerte bestehen indessen in vielen Fällen nach wie vor hohe Risiken, was andererseits auch oft den Weg zu außergerichtlichen Einigungen ebnet. Allerdings wurden in vielen Bereichen inzwischen auch praktikable Lösungen entwickelt.

Die Themen des Buches sind nach Schwerpunkten geordnet. Der erste Schwerpunkt liegt im Bereich des Strafrechts. Hier finden sich gleich zu Beginn ein paar Fehleinschätzungen. Weder wird im Strafrecht nach Streitwerten abgerechnet, noch bekommt jeder Angeklagte, der kein Geld hat, einen Pflichtverteidiger gestellt. Letzteres hängt vielmehr einerseits vom Delikt ab, andererseits von der Einschätzung einer “notwendigen Verteidigung”. Auch bei Bedürftigkeit wird in Standardfällen vor dem Strafrichter am Amtsgericht selten eine Pflichtverteidigung zugebilligt. Ungeachtet dessen findet sich hier aber eine lesenswerte Darstellung der Dialerproblematik, des Kreditkartenmissbrauchs oder des Phishing. Viel interessanter sind aber derzeit die rechtspolitischen Bemühungen um einen “virtuellen Sicherheitsstaat”, dessen Wurzeln durchaus in die Staatstheorie eines Carl Schmitt reichen und von sehr flexiblen Bestimmung des “Hostis” ausgehen. Es ist schade, dass auf Themen wie “Onlinedurchsuchungen” nicht näher eingegangen wird. Die Ausführungen zum Markenrecht und der damit verbundenen Gefahren wären besser in einem anderen Abschnitt untergebracht worden. Ohnehin überschneidet sich manches. Allemal lesenswert sind die Ausführungen über den Erotikbereich im WWW und hier auch die Ausführungen zu den AVS.  Ohnehin ist das Web mit Material dieser Art derartig zugeknallt, dass die Übersexualisierung des Netzes längt zu einem langen Gähnen geführt haben müsste, was aber scheinbar nicht der Fall ist.

Der Abschnitt über Zivilrecht umfasst so ziemlich alles, was ungefähr mit dieser Materie zu tun. Es wäre sinnvoll gewesen, diesen Bereich stärker zu unterteilen und die wirtschaftsrechtlichen Problemstellungen von den rein zivilrechtlichen Problemen zu trennen.

Der Verfasser bezeichnet Abmahnungen als “Geißel des Internets”, kennzeichnet das Abmahnsystem trotz einiger rechtlicher Ungenauigkeiten aber im wesentlichen zutreffend. Dabei wird aber oftmals die Alternative übersehen.  Das deutsche Abmahnsystem ist relativ einzigartig. In anderen Rechtsordnungen bedarf es keiner Abmahnung, sondern es kann sofort geklagt werden. Vielerorts treffen die Kosten eines außergerichtlichen Aufforderungsschreibens indessen den Verletzten. Dies kann für den Betreffenden, wenn der Vorwurf zutreffend ist, durchaus teurer werden als eine Abmahnung. Hinzukommt, dass zahlreiche Anbieter von Waren und Dienstleistungen es mit der Rechtsordnung nicht ganz so genau nehmen und das Abmahnungen auch durchaus berechtigt sein können. Die Wahrheit liegt hier - wie so oft - ungefähr in der Mitte. Man wird dies daher differenzierter sehen müssen als der Verfasser, dessen Sichtweise aus der Perspektive der Betroffenen aber legitim ist. Die Hinweise auf die Schwierigkeiten in diesen Bereichen bei Gerichtsverfahren Prozesskostenhilfe für Betroffene zu erhalten, sind indessen zutreffend. Die weiteren Hinweise auf die erheblichen Probleme in diesen Bereichen zu einer außergerichtlichen Einigung zu kommen, entsprechen jedenfalls nicht meinen praktischen Erfahrungen.

Was nun kommt, liest wie eine Geschichte der Abmahnaktivitäten in den Medien des Internets in den letzten zehn Jahren. Aufgearbeitet werden etwa die Reizbereiche “Stadtpläne”, “Songtexte”, “Cartoons” und andere Geschichten, die nach wie vor aktuell sind. Bei diesen Urheberrechtsverletzungen wird um die Höhe der fiktiven Lizenzanalogie meist heftig gestritten. Die Darstellung setzt dabei nichts an Fachkenntnissen voraus, sondern schildert dies eher in einem Plauderton, der durchaus informierend ist. Viele Hinweise auf Netzfundstellen führen weiter.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Domainrecht. Der Verfasser bezeichnet das Markenrecht als den gefährlichsten Feind des Internets, bei typischerweise sechsstelligen Gegenstandswerten. Die Gefahren von Markenverletzungen werden im Kern zutreffend geschildert, allerdings sollte etwa der Bereich der Markenpiraterie und die damit verbundenen Gefahren auch nicht verniedlicht werden. Der Bereich des Markenrechts wird hier denn auch zwiespältig gesehen. Einerseits wird das Vorgehen aus Marken gebrandmarkt, andererseits wird hier durchaus treffend geschildert, wie man den Markenschutz gezielt einsetzen kann. Es kann allerdings nur davor gewarnt werden, eine Marke ohne Recherche selbst anzumelden, da beim Anmeldevorgang entgegenstehende materielle Rechte üblicherweise nicht näher geprüft werden. Die Eintragung schützt auch nicht vor etwaigen Löschungsanträgen oder Unterlassungsansprüchen, sofern es sich nicht um beschreibende Marken mit geringer Kennzeichnungskraft handelt. Gelungen ist die Übersicht über spektakuläre Domainstreitigkeiten mit markenrechtlichen Hintergründen.

Ungeachtet gewisser Bedenken aus juristischer Sicht, finde ich dieses Buch lesenswert, gerade weil es  nicht von einem Juristen geschrieben wurde, sondern dem Internetrecht quasi einen Zerrspiegel vorhält, in dem sich manche Missverhältnisse durchaus treffend reflektieren. Sie zum Thema einer öffentlichen Auseinandersetzung zu machen kann kaum falsch sein.