Internationales Wirtschaftsrecht

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Ralf Hansen

Grundlagen des 

internationalen Wirtschaftsrechts

 

Eine Rezension zu:

 

Matthias Herdegen

Internationales Wirtschaftsrecht

6. Auflage

München, C.H. Beck, 291 S., 24,50 €

ISBN 978 3 406 55664 7

http://www.beck.de

 

In einer sich zunehmend internationalisierenden Wirtschaft, die nationale Grenzen fast nur noch als Kostenfaktoren wahrnimmt, ist es für jeden, der grenzüberschreitend arbeitet oder dies anstrebt wichtig, sich Kenntnisse über die Grundlagen des internationalen Wirtschaftsrechts zu verschaffen. Es handelt sich dabei um eine vielschichtige, schwer eingrenzbare Materie, da es sich um Netze von Regulationen handelt, die äußerst unterschiedlichen Rechtsquellen entstammen, sodass diese Regelungskomplexe einer integrierenden Darstellung bedürfen, ausgehend von dem, was Wirtschaftsrecht grundsätzlich ausmacht. Die Schwierigkeiten der Begriffsbildung und der Eingrenzung werden in der Einleitung auch offen angesprochen. Ausgegangen wird vom Recht der internationalen Wirtschaft unter Einbeziehung zivilrechtlicher Regelungen. Auf dieser Basis wird eine Auswahl der wesentlichen Materien getroffen, ausgehend von den Rechtsquellen des internationalen Wirtschaftsrechts, zu denen sowohl völkerrechtliche als auch europarechtliche und nationalstaatliche Rechtsquellen zählen können. Den Rechtsquellen folgt die Einteilung in völkerrechtliche, europarechtliche und nationalstaatliche Regulationsnetze, deren Art und Reichweite eingehend skizziert werden. Besonderes Augenmerk ist dem Kapitel zur Streitbeilegung zu widmen, dass die unterschiedlichen Mechanismen klar herausarbeitet und eine Art Einführung in die internationale Streitschlichtung im Wirtschaftsrecht bietet.

Teil 2 des Bandes ist mit "Warenhandel und Dienstleistungen" übertitelt und stellt zunächst einmal das GATT und das neue WTO-System vor unter Einbeziehung der diffizilen Probleme der innerstaatlichen Anwendbarkeit des WTO-Rechts. Das Kapitel wurde komplett neu bearbeitet. Dargestellt werden überdies die wirtschaftlichen Zusammenschlüsse zur Liberalisierung des Waren- und Dienstleistungsverkehrs, wie etwa MERCOSUR und NAFTA. Ein Schwerpunkt liegt auf der Vermittlung der Grundlagen des internationalen Kauf- und sonstigen Vertragsrechts, wobei insbesondere das CISG eingehend dargestellt wird, dessen Bedeutung ständig steigt. In die Darstellung einbezogen wurde inzwischen auch  der elektronische Geschäftsverkehr, wenn auch nur in einer extrem knappen Form, die angesichts der zunehmenden Bedeutung dieses Bereiches sicher ausbaubedürftig sein dürfte. Ein Überblick gilt den einzelnen Dienstleistungsbereichen, so etwa dem internationalen Transportrecht, dem Bankenwesen und dem Versicherungswesen. Recht kurz abgehandelt wird das Recht des geistigen Eigentums, dessen Darstellung nur ein ersten Einblick in diese vielschichtige Materie bietet, deren Bedeutung kaum unterschätzt werden kann.

Teil 3 behandelt das internationale Unternehmensrecht in kurzen Übersichten, mit dem Schwerpunkt auf Fragen des internationalen Gesellschaftsrechts. Teil 4 stellt das internationale Enteignungs- und Investionsrecht dar. Die Teile zum internationalen Umweltschutzrecht und zum Investitionsrecht wurden neu verfasst. Das Kapitel zu Enteignungen im Völkerrecht dürfte eine der besten Kurzdarstellungen dieser Art enthalten und geht insbesondere auch auf die hier ergangene Rechtsprechung ein. Teil 5 widmet sich einer Übersicht zum internationalen Währungsrecht.

Der Band bietet einen ausgezeichneten Überblick über die Kernfragen des internationalen Wirtschaftsrechts mit zahlreichen weiterführenden Hinweisen zur Vertiefung.