Internationaler Menschenrechtsschutz

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Ralf Hansen

Grundstrukturen des Menschenrechtsschutzes

Eine Rezension zu:
Theodor Schilling
 
Internationaler Menschenrechtsschutz
 
Erstauflage

Tübingen: Mohr-Siebeck, 2004, 302 S. 
ISBN 3-16-148212-3

http://www.mohr.de

 

Das Lehrbuch vermittelt dem Leser die Grundlagen des internationalen Menschenrechtsschutzes aus deutscher Perspektive. Es handelt sich im wesentlichen um eine Art synoptischer Darstellung (und damit auch eines interessanten Vergleichs) zwischen der EMRK und dem IP, die in dieser Form wohl einzigartig ist. Die Darstellung konzentriert sich dabei insbesondere auf eine Aufarbeitung der ergangenen Rechtsprechung, die die Auslegung dieser Normen prägt. Gezeigt wird auch wie man derartige Verstöße prüft.

Der erste Teil erläutert die allgemeinen Prinzipien und rekonstruiert zunächst die Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte seit der Mitte des letzten Jahrhunderts. Die rechtsphilosophische Debatte um die Universalität der Menschenrechte wird kurz gestreift, ohne zu dieser Frage näher Stellung zu nehmen. Ausgezeichnet behandelt werden Fragen nach der treffenden Auslegung unter besonderer Berücksichtigung des effet utile.

Der zweite Teil behandelt die maßgeblichen Strukturen des materiellen Rechts, ausgehend vom Anwendungsbereich der Menschenrechtsverträge, um sodann zu den einzelnen Menschenrechten überzugehen. Sie stehen in vielen Teilen der Welt lediglich auf dem Papier, was aber immer noch ein Fortschritt gegenüber ihrer Nichtkodifizierung ist. Eingehend behandelt werden das Recht auf Leben und die Todesstrafe sowie das Verbot der Folter. Wie eingangs erwähnt wird das jeweilige Menschenrecht jeweils im Lichte beider Verträge darsgestellt. Der Verfasser geht auf diese Weise alle relevanten Menschenrechte durch, und entwickelt deren Dogmatik von den Freiheitsrechten, über das Recht auf Privatheit, die Kommunikationsfreiheiten, Gleichheit- und Eigentum, bis hin zu den nicht zu unterschätzenden Verfahrensgarantien.   

Der dritte Teil geht auf das formelle Recht ein und zeigt dabei die ganz unterschiedlichen Schutzsysteme und die Durchsetzbarkeit von EMRK und IP auf. Der Schutz durch die EMRK ist dabei wesentlich effektiver, da die Möglichkeiten des MRA beschränkt sind, dessen "Auffassungen" nach Entscheidung über eine Individualbeschwerde oftmals lediglich Apellfunktionen aufweisen, die aber angesichts ihrer Wirksamkeit in der Öffentlichkeit nicht zu unterschätzen sind.  Es ist sehr erfreulich, dass zum einen die maßgeblichen Verträge in einem Register erfasst sind und dies zum anderen auch hinsichtlich der einschlägigen Rechtsprechung der Fall ist, gefolgt von einem Überblick über die Quellenlage im Internet. In der Tat ist kaum ein Rechtsgebiet im WWW derart erschließbar wie das in diesem Buch behandelte. .

Das Lehrbuch bietet einen sehr lesenswerten vergleichenden Überblick über die Schutzsysteme der Europäischen Menschenrechtskonvention und des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte.