Ralf Hansen
Ein Kurzlehrbuch zum Insolvenzrecht
Eine Rezension zu:
Ulrich
Foerste
Insolvenzrecht
3. Auflage, 2004,
342 S.,
19,50 Euro
Reihe:
Grundrisse des Rechts
ISBN
3-406-54235-2
Der Verfasser weist eingangs daraufhin, dass es sich um eine schwierige Materie handelt, die im Studium - außer vielleicht im Wahlfach - keine größere Rolle spielt, umso mehr in der juristischen Praxis, nimmt aber für sich in Anspruch es dem Leser zu erklären, in dem er über Grundlagen an die Besonderheiten heran geführt wird, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Zusammenhänge. Damit stellt das Werk primär eine Einführung in diese Materie dar, die überdies auch den Praktiker ansprechen dürfte, der sich erstmals mit dieser Materie näher befassen will oder muss. Es gelingt dem Verfasser in der Tat diese schwierige Materie so verständlich wie möglich zu erklären. Trotz aller Beschränkungen durch den Charakter des Buches gelingt es ihm überdies Systembrüche, Widersprüche und Ungereimtheiten der geltenden Regelungen klar heraus zu arbeiten und sogar noch Hinweise für die praktische Handhabung zu geben. Die Schrift überzeugt überdies durch eine klare Strukturierung und die Präsentation des Stoffes.
Kapitel 1 behandelt die Grundfragen und führt dazu zunächst in die Funktionen des Insolvenzverfahrens in Abgrenzung zum Zwangsvollstreckungsverfahren ein, das im Gegensatz zum Grundsatz der Gläubigergleichheit innerhalb der jeweiligen Gläubigergruppe im Insolvenzverfahren vom Prioritätsprinzip regiert wird. Diese Gläubigergruppen (Aussonderungs- und Absonderungsberechtigte als bevorrechtigte Gläubiger, Massegläubiger, Insolvenzgläubiger und nachrangige Insolvenzgläubiger) werden sehr transparent vorgestellt, um sogleich die Möglichkeiten der Gläubigerbefriedigung zwischen Zerschlagung und Sanierung zu skizzieren, die Möglichkeiten einer Restschuldbefreiung vorzustellen und in Kapitel 2 die spezifischen Rollen und Funktionen des Gemeinschuldners, des Insolvenzgerichts, des Insolvenzverwalters, der Insolvenzgläubiger mit Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss näher darzustellen.
Kapitel 3 behandelt den Weg zur Insolvenzeröffnung, einsetzend mit dem Insolvenzantrag. Hier könnte etwas näher auf die schadensersatzrechtlichen Folgen unberechtigter Insolvenzanträge eingegangen werden. Gut erklärt werden die Sicherungsmaßnahmen des Insolvenzgerichts, insbesondere durch Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters mit oder ohne Verfügungsbefugnis sowie in Kapitel 4 die Folgen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens, die zur Beschlagnahme des Schuldnervermögens mit Vollstreckungsverbot und Rückschlagssperre führen, deren Funktionen hier überaus klar erklärt werden. Kap.5 behandelt die auch im Kreditsicherungsrecht stets examensrelevante Behandlung schwebender Rechtsverhältnis mit den Wahlrechten des Insolvenzverwalters bei noch nicht voll erfüllten gegenseitigen Verträgen. Angesichts des Charakters eines Grundrisses werden die arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer Insolvenzeröffnung nur gestreift.
Mit dem 6. Kapitel richtet sich der Blick auf die Anreicherung und Bereinigung des Schuldnervermögens, indem zunächst ausstehende Forderungen eingezogen werden und Anfechtungshandlungen vorgenommen werden, was einen langen Zeitraum beanspruchen kann. Insbesondere die äußerst schwierigen Insolvenzanfechtungstatbestände finden hier eine sehr klare Darstellung, indem die einzelnen Problemlagen durchdiskutiert werden. Klar erläutert werden zudem Aussonderung, Absonderung und Befriedigung der Massegläubiger, um in Kapitel 7 das Feststellungsverfahren darzustellen. Es folgen Ausführungen zur Verwertung und Verteilung der Masse im 8. Kapitel und zur Beendigung des Insolvenzverfahrens im darauf folgenden Kapitel, um im 10. Kapitel eine recht ausführliche Darstellung des für die Unternehmenssanierung äußerst wichtigen Insolvenzplanverfahrens zu geben, bei dem es sich letztlich um eine besondere Form des Vergleichs handelt, dessen Aushandlung sehr anstrengend sein kann. Überaus lesenswert sind die sehr kritischen Ausführungen zur Restschuldbefreiung, die juristischen Personen und Handelsgesellschaften nicht zugänglich ist, da hier gerade Wertungswidersprüche und offene Fragen angesprochen werden, nebst Hinweisen für die Wohlverhaltensphase im Umgang mit Erbschaften und zur Stundung der Verfahrenskosten. Kapitel 12 behandelt Eigenverwaltung und Verbraucherinsolvenzverfahren sowie sonstige Kleinverfahren, etwa bei Nachlassüberschuldung. Wesentlich überarbeitet und erweitert wurde angesichts des Gesetzes zur Neuregelung des Internationalen Insolvenzrechts das Kapitel 13, das insbesondere die EG-Verordnung über Insolvenzverfahren und die kollisionsrechtliche Behandlung von Insolvenzverfahren zum Gegenstand hat. Angesprochen werden auch wichtige Praxisprobleme, so die Behandlung von Unterhaltsansprüchen im Insolvenzverfahren.
Der Grundriss bietet eine ausgezeichnete, überaus klar formulierte und strukturierte Einführung in das Insolvenzrecht, die durchaus auch den interessierten Praktiker anspricht, der sich einen Überblick verschaffen will.