Ralf Hansen

Das Wesentliche zum privaten Baurecht

Eine Rezension zu:

Heiko Falk/Frank Maier

Handbuch Privates Baurecht

Reihe: Recht in der Praxis

Erstauflage

Heidelberg, C.F.Müller, 2003, 286 S., 49 Euro

ISBN 3-8114-1923-4

http://www.cfmueller-verlag.de

Die äußerst praxisnahe, sehr flüssige Darstellung orientiert an den maßgeblichen Fragestellungen des privaten Baurechts. Die Darstellung ist kurz, knapp und prägnant und gibt einen Überblick über die Problembereiche vom Abschluss des Bauvertrages über dessen Vollzug bis hin zu Fragen der Abnahme und insbesondere der Sachmängelgewährleistung. Fragen aus dem Bereich der VOB/B 2002 (sie ist im Anhang abgedruckt) werden intensiv erörtert. Angesichts einer Darstellung aus und für die Baurechtspraxis steht die Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte im Vordergrund, sodass unterschiedliche Meinungsstände aus der Literatur nur dort erwähnt werden, wo die Rechtsprechung nicht eindeutig ist oder sich Änderungen erwarten lassen. Angesichts der Folgen der Schuldrechtsreform - und damit verbundener offener Fragen - ist Beratungsunsicherheit allerdings auch im privaten Baurecht durchaus vorhanden, deren weitgehende Minimierung die Darstellung verlässlich anstrebt. In die Darstellung eingearbeitet sind zahlreiche Beispielsfälle

Kapitel 1 widmet sich den Grundfragen und geht selbstredend auch auf die Abgrenzung zum öffentlichen Baurecht ein, dass allerdings Problemstellungen des privaten Baurechts intensiv beeinflussen kann. Hier wird auch die VOB/B eingehend vorgestellt. Kapitel 2 stellt die Grundfragen des Bauvertrags in den Vordergrund, ausgehend von der Regelung des Werkvertrages im BGB, auf die immer wieder zurückgegriffen werden muss. Da das private Baurecht intensiv von bestimmten Bauvertragstypen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen geprägt wird, werden die damit zusammenhängenden Fragen sehr eingehend im Rahmen der Behandlung der Erbringung der Bauleistung thematisiert. In diesem Zusammenhang erörtert Kapitel 4 und 5 eingehend die äußerst wichtigen Fragen der Einbeziehung der VOB/B. Kap. 6 beschäftigt sich mit dem häufig anzutreffenden Problem der Verzögerung der Leistungserstellung des Bauunternehmers und erörtert sehr intensiv und auf aktuellem Stand die Probleme der Vertragsstrafenvereinbarung.

Kap. 7 behandelt die Kündigung des Bauvertrags und geht dabei intensiv auf die Kündigung aus wichtigem Grund ein, während Kap. 8 mehr oder weniger alle wichtigen Fragen der Abnahme behandelt, auch anhand der verschiedenen Formen der Abnahme und deren Verweigerung. Mit der Darstellung der Abrechnungsfragen betreten die Verfasser ein besonders wichtiges Terrain und gehen hierbei die Zahlungsmodalitäten einzeln durch, wobei schon die äußerst präzisen Ausführungen zur Abrechnung nach Stundenlohnzetteln hervorstechen. Hier könnten allerdings Fragen der Darlegungs- und Beweislast noch intensiver erörtert werden. Kap. 10 behandelt schließlich die zentralen Fragen der vermeintlich oder tatsächlich mangelhaft erbrachten Bauleistung sowohl nach dem System des BGB als auch nach der VOB/B. Im Kapitel 11 behandelt die diffizilen Probleme der Bausicherheit, während Kap. 12 recht kurz das Recht der Architekten und Ingenieure darstellt. Die Darstellung könnte durch Beifügung von Vertrags- und Schriftsatzmustern noch gewinnen. Vertieft werden könnte auch die Einarbeitung der in diesem Bereich recht wichtigem oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung.

Nicht zuletzt angesichts der sehr gelungenen Problemauswahl und einer überaus flüssigen Darstellung dieser sperrigen Materie kann bereits die Erstauflage als äußerst gelungen gelten.