Ralf Hansen
Freiwillige Gerichtsbarkeit für
das Assessorexamen
Eine
Rezension zu:
Dieter
Knöringer
Freiwillige Gerichtsbarkeit
Verfahrensgrundsätze, Nachlass-, Grundbuch-,
Vormundschafts- und Betreuungssachen
-
Examenskurs für Rechtsreferendare -
4. Auflage
Verlag C.H.
Beck München 2005, 136 Seiten, € 19,80
ISBN 3-406-52537-7
Das FGG ist eine ungeliebte, spröde, wenig übersichtliche Materie. Dennoch "erwischt" den Praktiker ein Fall aus diesem Bereich schneller als ihm lieb ist. Auch im Referendariat erfolgt diese Berührung schnell. Der Band richtet sich zwar maßgeblich an Absolventen der Wahlfachgruppe "Freiwillige Gerichtsbarkeit", ist aber aufgrund der kompaktren Vermittlung letztlich für jeden Juristen interessant, der mit dem FGG in Berührung kommt. Die Pflichtfachrelevanz schwankt indessen von Bundesland zu Bundesland.
Die schwierige Materie wird hier sehr kompakt vermittelt, wobei der Schwerpunkt auf die Verfahrensgrundsätze gelegt wird und unter den Materien des FGG eine Auswahl getroffen wird, die etwa das Handelsregisterverfahren ausspart.
Teil 1 behandelt das Verfahren erster Instanz, wobei insbesondere die Abweichungen zur ZPO deutlich herausgearbeitet werden. So handelt es sich zwar in der Regel um ein Antragsverfahren, dass jedoch nicht in jedem Fall kontradiktorisch sein muss. Ermittelt wird von Amts wegen, wobei oftmals die Möglichkeit der Wahl des Freibeweisverfahrens besteht. Der Spielraum des Richters das Verfahren zu gestalten ist wesentlich größer als im Bereich der ZPO. Diese zentralen Maximen werden überaus plastisch herausgearbeitet, um sodann zum zentralen Thema der Rechtsbehelfe zu gelangen, für das allerdings in einzelnen Bereichen Besonderheiten bestehen. Das Beschwerde wird schwerpunktartige behandelt, da es im Examen zentral ist. Klausuren in diesem Bereich haben meist Beschwerden zum Gegenstand. Eine Kurzübersicht stellt das Beschwerderecht optisch dar. Dem schließt sich ein äußerst interessantes Schema für die Erstbeschwerde an, dass in der Praxis auch als Checkliste dienen kann. Das Beschwerdeverfahren wird hier minutiös "durchgespielt". Erörtert werden auch Fragen der Erledigung der Hauptsache mit einem Beschlussbeispiel. Ohnehin finden sich im Text zahlreiche Beispiele, die die Normanwendung konkretisieren, auch zu Fragen der Tenorierung und der Beschlussabfassung. Es liegt auf der Hand, dass derartige Vorschläge auch für anwaltliche Schriftsätze nutzbar gemacht werden können.
Der Teil 2 des Bandes widmet sich ausgewählten Materien, wobei gleich zu Beginn mit dem Erbscheinsverfahren eine der praxisrelevantesten Materien angesprochen wird, die angesichts der engen Verzahnung von materiellem Erbrecht und formellem Erbrecht des BGB wie des FGG nicht leicht zu durchschauen ist. Wer die Ausführungen jedoch eingehend nachvollzogen hat, dürfte in der Lage sein, einen Erbscheinsfall angemessen zu lösen. Dies gilt ebenso für das Grundbuchverfahren, das hier in zentralen Elementen dargestellt wird, und für Vormundschafts- und Betreuungssachen. Der Anhang bietet eine Examensklausur aus dem Erbrecht, die Bezüge zum Grundbuchrecht aufweist.
Der Band ist bestens geeignet die Grundlagen des schwierigen Bereiches des FGG zu vermitteln.