Einzelrichter

Home Nach oben

Ralf Hansen

Die Tätigkeit des Einzelrichters

im Zivilprozess

 

Eine Rezension zu:

 Nikolaus Stackmann

Der Einzelrichter im Verfahren vor den Land - und Oberlandesgerichten

Rechtsgrundlagen - Praxisbeispiele - Mustertexte

 Erstauflage

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2007, 480 S., 68,00 €

ISBN 978 3 503 097326 6

http://www.esv.info/3-503-09732-5

 

Es gibt denen, mit denen man in der juristischen Praxis dauernd zu tun hat, die aber eher stiefmütterlich behandelt werden. Hierzu gehört auch die Rolle des Einzelrichters in der Zivilgerichtsbarkeit an den Landgerichten und Oberlandesgerichten, die ein Vorsitzender Richter am LG München I jetzt näher untersucht hat und zwar mit Blick auf die Praxis. Die Verlagerung von Verfahren auf den Einzelrichter war und ist seitens des Gesetzgebers auch eine Reaktion auf die ständig steigende Prozessflut, die sicherlich auch Ausdruck einer gewissen Konfliktlösungsschwäche ist, so dass der Richter immer mehr als eine Art gesetzlich berufener "Mediator" gefragt ist. Beim Einzelrichter liegt daher viel Verantwortung, da in vielen Zivilkammern der Spruchkörper als solches nur mehr eine formale Bedeutung hat. Umso begrüßenswerter ist dieser Band, der gleich zu Beginn auch auf die Auswirkungen für die Anwaltschaft hinweist, für die dieser Band von erheblichem Interesse sein sollte.

Der Band fungiert als eine Art Kompass für das Verfahren der Einzelrichter an den Land - und Oberlandesgerichten und bietet eine Art erster Orientierung, durchaus auch für Rechtsreferendare. Berücksichtigt sind bereits die erkennbaren Ansätze der FGG - Reform, die wohl 2008 realisiert werden wird und angesichts der Zersplitterung dieser Materie letztlich unausweichlich ist.

Es liegt auf der Hand, dass dieses Buch von der richterlichen Sicht geprägt ist und selbstredend auch ein Handbuch für den richterlichen Dienst im Zivildezernat sein will. Nach einer Positionsbestimmung der Funktion des Einzelrichters in der ersten Instanz, geht der Verfasser im ersten Teil eingehend auf den justizinternen Verfahrensgang bis zur Richtervorlage ein. Die erste Frage, die ein Richter sich stellen dürfte, ist die Frage nach der eigenen Zuständigkeit. Da Verweisungen eine erhebliche Rolle spielen, sind zahlreiche Muster für richterliche Hinweise an die Parteien und Beschlussvorlagen in den Text eingestreut. Diese Darstellungsweise zieht sich durch den gesamten Text und macht das Buch zu einem Handbuch für die Arbeit des Zivilrichters. Dargestellt wird die richterliche Tätigkeit sowohl für das Erkenntnisverfahren (unter eingehender Einbeziehung der Probleme des PKH - Prüfverfahrens), das Vollstreckungsverfahren, das Eilverfahren, das Beweissicherungsverfahren, das Ablehnungsverfahren, für Beschwerde und Erinnerung bis hin zur Gehörsrüge.

Der Teil 2 stellt die Tätigkeit des Richters in der zweiten Instanz dar, die wesentlich schwieriger ist, als in der ersten Instanz. Am Oberlandesgericht kommt sie nur in Betracht, wenn am Landgericht ein Einzelrichter tätig war. Die Tätigkeit des Einzelrichters im Berufungsverfahren wird detailliert erläutert. Eine eingehende Erörterung finden auch die schwierigen Fragen der FGG - Beschwerden.

Das Werk bietet eine detaillierte Darstellung aller maßgeblichen Praxisfragen der Einzelrichtertätigkeit in Zivilsachen an Land - und Oberlandesgerichten und dürfte in dieser Form derzeit als Handbuch allein stehen.