Recht der eBay-Auktionen

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Ralf Hansen

Ein rechtlicher Leitfaden über "Internet-Auktionen"

Eine Rezension zu:

Karsten Uelzen/Thomas Burmester

Internet-Auktionen bei eBay & Co.
 
Rechtssicher online kaufen und verkaufen
 
Erstauflage
 
Reihe: Beck Rechtsberater im dtv
 
München: C. H. Beck/dtv, 2005, 170 S., Euro 11,00,-

ISBN 3-423-50636-9

http://www.beck.de
 

Internetauktionen - insbesondere über die elektronische Handelsplattform eBay als Marktführer - stellen einen expandierenden Markt dar. Die Teilnahme an diesem Markt ist unter rechtlichen Aspekten allerdings nicht ohne Risiko. Die Rechtslage ist zudem unübersichtlich und für rechtliche Laien streckenweise nur schwer nachzuvollziehen. Dies betrifft nicht zuletzt auch viele Existenzgründer, die eBay als Chance entdeckt haben, ohne großes Investitionsvolumen erfolgreich in die Selbständigkeit zu starten und so den Einstieg in den E-Commerce zu finden. In dieser Situation besteht Bedarf nach einem kurzgefassten Leitfaden, der sich an die unmittelbar Beteiligten richtet, und ihnen kurz und knapp Auskunft über die wesentlichen Rechtsregeln gibt, die beim Vertrieb über derartige elektronische Handelsplattformen zu beachten sind.

Der Text ist zwar recht kurz, gibt aber dennoch einen recht guten Überblick über die Rechtslage für die Betroffenen. Die Lektüre setzt keinerlei Vorkenntnisse voraus. Zunächst wird erst einmal erklärt, was eine Auktion eigentlich ist und weshalb Internet-Auktionen sich von herkömmlichen Auktionen abheben. Insbesondere die Struktur der eBay-Auktion wird eingehend erklärt, da diese die Leser am meisten interessieren dürfte, um sodann die verschiedenen Vertragsverhältnisse so einfach wie möglich darzustellen. Mit guten Gründen wird allerdings die Existenz eines spezifischen "eBay-Rechts" verneint. Eingehend erörtert wird der Schutz der eigenen Daten bei eBay, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen kurz erläutert werden, soweit dies von Belang ist. Dass es sich bei diesen "Auktionen" nicht um echte Versteigerungen handelt, hat der BGH inzwischen klar gestellt. Die Autoren behandeln in einer sehr lesenswerten Weise die sich in diesem Zusammenhang stellenden Beweisfragen und machen deutlich, dass der Verkäufer gegenüber nicht erfüllenden Käufern, die den Kaufabschluss bestreiten, deutlich im Nachteil ist, weil er nach herrschender Auffassung vollständig beweisbelastet ist. Letztlich lässt sich so ein "Widerrufsrecht" herstellen, wo es möglicherweise nicht besteht. Mit Recht wird allerdings darauf hingewiesen, dass dies nicht der Weisheit letzter Schluss ist und es auf die Umstände des Einzelfalles ankommt, etwa wenn Indizien für die Identität des Käufers bestehen. Mehr oder weniger wird das gesamte relevante Vertragsrecht hier klar und präzise vermittelt.

Der Text geht auf Manipulationsmöglichkeiten ebenso ein wie auf das Verbraucherschutzrecht. Hier wird etwa die heillos umstrittene Frage thematisiert, unter welchen Umständen der Verkäufer als Unternehmer anzusehen ist. Hierzu wird ein interessanter Kriterienkatalog entwickelt. Selbstredend kommen auch die Risiken kurz zur Sprache, die zu einer Abmahnung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes führen können. Behandelt werden indessen ebenfalls Fragen der gestörten Leistung zwischen Verkäufer und Käufer, sowie steuer- und gewerberechtliche Fragen. Es ist kein Geheimnis, dass die Finanzämter eBay-Aktivitäten verstärkt analysieren, gerade auch unter umsatzsteuerlichen Aspekten.

Insgesamt bietet dieser kurze Leitfaden Betroffenen eine gute, erste Übersicht über die Rechtslage, die in jedem Falle eine klare Orientierung erlaubt.