Ralf Hansen
Eine Übersicht über Fragen des E-Business
Eine Rezension zu:
K. Jan Schiffer/Michael von Schubert (Hrsg)
Recht, Wirtschaft, Steuern im E-Business
Handbuch für Unternehmen und Berater
Herne/Berlin: nwb, 920 S.
ISBN 3-482-53741-0
Das E-Business bietet nach wie vor erhebliche Möglichkeiten. Seine Grenzen sollten allerdings realistisch betrachtet werden. Teil A des ambitionierten Handbuches vermittelt die technischen Grundlagen, während Teil B einen sehr gelungenen Überblick über die sich hier stellenden Rechtsfragen gibt, dessen Umfang nicht ohne Grund mehrere hundert Seiten beträgt. Beabsichtigt wird hier ein möglichst vollständiger Überblick, ausgehend vom Domainrecht, dessen streckenweise noch unscharfe Konturen hier eingehend entfaltet werden. Da Domainstreitigkeiten den größten Teil des internetrechtlichen Fallaufkommens ausmachen, steht ihre Darstellung auch im Zentrum des betreffenden Kapitels. Die Entwicklung des Webs von einem Informationsmedium zu einem Markenweb prägt insbesondere das Domainrecht. Diese Entwicklung wird in diesem ausgezeichneten Beitrag auch deutlich. Der umfassende Beitrag behandelt alle denkbaren Möglichkeiten des Angriffs auf in Betracht kommende Schutzgüter und deren Abwehr. Es liegt auf der Hand, das hier markenrechtliche Fragen im Zentrum stehen, so etwa hinsichtlich der Verletzung fremder Markenrechte durch Linksetzung, die der Verfasser angesichts der grundsätzlichen Freiheit zur Setzung von Hyperlinks erfreulich kritisch sieht. Der Beitrag bietet insbesondere eine systematische Aufarbeitung der einschlägigen, kaum mehr übersehbaren Rechtsprechung mit interessanten Hinweisen zur Strategie im Falle von Abmahnungen gegen die eigene Domain. Ein ähnlich gehaltvoller Überblick findet sich zum Urheber- und Persönlichkeitsrecht, der allerdings die inzwischen Änderungen des Urheberrechts nicht mehr berücksichtigen konnte. Eine umfassende Information bietet der Beitrag zum Wettbewerbs- und Werberecht im E-Commerce. Die denkbaren Störungsformen werden einzeln und sehr umfassend durchdiskutiert. Hierbei kommen auch Gesichtspunkte zur Sprache, die in der Diskussion bislang weniger im Vordergrund standen wie Foren und Newsgroups oder Word-Stuffing und Third Voice. Interessante Ausführungen finden sich - unter Einfügung von Mustern - zu prozessualen Aspekten. Nicht weniger umfassend ist die Darstellung des Onlinevertragsrecht, die letztlich alle einschlägigen Aspekte von Fragen des Zugangs elektronischer Willenserklärungen über die maßgeblichen Aspekte des Fernabsatzrechts, Fragen der elektronischen Signatur, europarechtlichen Fragestellungen bis hin zu Musterverträgen und Checklisten bietet. Die umfassende Darstellung des Steuer- und Zollrechts bietet eine der derzeit interessantesten Analysen zur umsatzsteuerrechtlichen Problematik des E-Commerce und der Ertragssteuern, ergänzt durch Hinweise zur verfahrensrechtlichen Situation. Nur wenige Darstellungen dieser Art berücksichtigen überdies zollrechtliche Fragestellungen. Erfreulich intensiv ist auch die Behandlung der arbeitsrechtlichen Aspekte. Dieser Beitrag beschäftigt sich äußerst intensiv mit den Problemen der Telearbeit, aber auch mit Fragen der Nutzung von E-Mail und Internet am Arbeitsplatz. Das Kapitel zum Strafrecht konzentriert sich auf die internettypischen Delikte und geht in diesem Rahmen ausführlich auf Verbreitungs- und Äußerungsdelikte ein, behandelt aber auch die Frage der Strafbarkeit des Hacking und des sehr aktuellen Problems des illegalen Glücksspiels, enthält allerdings keine näheren Ausführungen zur Strafverteidigung in diesem Bereich. Das Kapitel über Sicherheit und Verantwortlichkeit im Internet enthält neben Hinweisen zum Datenschutz äußerst lesenswerte Ausführungen zum Schutz vor Computerviren und zum Jugendschutz.
Teil C behandelt Fragen der Unternehmensgründung im E-Business und deren Finanzierung. Die Darstellung geht dabei intensiv auf die Finanzierung durch Venture Capital und auf die Aspekte der Vermögenssicherung ein, unter Einschluss auch familien- und erbrechtlicher Aspekte sowie auf Strategien des Krisenmanagements. Teil D analysiert die Situation des Beratungsmandats im E-Business, während Teil in sehr lesenswerter Form auf die wesentlichen Aspekte des anwaltlichen Onlinemarketings eingeht, wobei etwa die Darstellung potentieller berufsrechtlicher Probleme eine gelungene Übersicht über die Risiken gibt, die aber letztlich von den Chancen weitüberwogen werden.
Das Handbuch bietet einen sehr gelungenen Überblick über die rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekte des E-Business.