Ralf Hansen
Die Grundlagen des deutschen Börsenrechts
Eine Rezension zu:
Siegfried Kümpel/Horst Hammen
Börsenrecht
Eine systematische Darstellung
Reihe: Grundlagen und Praxis des Bank- und Börsenwesens
2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage
Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2003, 288 S., 46,80 Euro
ISBN 3-503-07448-1
Das seinerzeit überalterte deutsche Börsengesetz wurde durch das 2., 3. und 4. Finanzmarktförderungsgesetz umfassend geändert, was nicht zuletzt Anlass zu einer Neuauflage des Werks gab. Besonders intensiv eingearbeitet wurden die Änderungen durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz. Das Buch bietet eine kurze, aber sehr inhaltsreiche und informative Darstellung des deutschen Börsenrechts, allerdings mit zahlreichen Ausblicken auf internationale Aspekte, die durch die Internationalität der Kapitalmärkte geradezu vorgezeichnet sind. Als maßgebliches Fundament des deutschen Kapitalmarktrechts steht das Börsenrecht neben dem Wertpapierhandelsgesetz im Zentrum der kapitalmarktrechtlichen Forschung. Die Bezüge zum Wertpapierhandelsgesetz werden denn auch fortlaufend hergestellt, gerade auch unter dem Aspekt des Anlegerschutzes, dessen Verfolgung im Zentrum der neueren gesetzgeberischen Bemühungen steht. Indessen liegt der Schwerpunkt des Börsengesetzes nach wie vor in der Schaffung eines angemessenen Organisationsrahmens des börsenmäßig organisierten Wertpapierhandels, dem auch und gerade das Augenmerk zahlreicher Anleger gelten sollte.
Teil 1 behandelt die allgemeinen Grundlagen des Börsenrechts und versucht zunächst einmal herauszuarbeiten, was "Börse" begrifflich ausmacht, auch und gerade im Hinblick auf die Elektronisierung des Börsenhandels, mit dem die örtliche Bindung zugunsten einer vollständigen Virtualisierung verloren ging. Statt dessen wird trotz der fehlenden Legaldefinition im 4. FinanzmarktförderungG angesichts eines konstatierten fortbestehenden Bedürfnisses nach einer Legaldefinition ein eigenständiger Börsenbegriff vorgeschlagen, der auf Handelsabschlüsse in kürzeren, regelmäßigen Abständen über Gegenstände mit transparenter und neutraler Gegenstände ermöglicht.
Teil 2 behandelt die gesetzlichen Regulationen zur Ermittlung des Börsenpreises, die sich dem Problem der weltweiten Fragmentierung der Kapitalmärkte zu stellen hat und sich auch und gerade auf die Auslegung des § 24 BörsenG auswirkt, dessen Neuregelung hier eingehend problematisiert wird. Besonders Augenmerk wird auch Fragen des Freiverkehrs und der besonders wichtigen Problematik der Preisimporte aus Alternativen Handelssystemen (ATS) sowie der außerbörslichen Märkte gewidmet.
Teil 3 stellt die rechtlichen Grundstrukturen des Börsenwesens dar, wobei die organisationsrechtlichen Fragen im Vordergrund stehen. So wird die Rechtsstellung des Börsenträgers sehr eingehend reflektiert, auch und gerade in der Funktion eines beliehenen Unternehmens. Unter Aspekten des Anlegerschutzes sind insbesondere die Ausführungen zu den haftungsrechtlichen Aspekten interessant, zumal nach dem Wegfall der Staatshaftung. Sehr intensiv diskutiert die Börsenorganisation, nicht zuletzt unter dem Aspekt weiterer Privatisierungsmöglichkeiten, die hier als Möglichkeit verneint werden, weil dies Sonderregelungen erfordern würde, mit denen zum einen juristisches Neuland betreten würde, zum anderen, weil eine derartige Neuregulierung einen derartig hohen Regulierungsaufwand erfordern würde, der gemessen am Ziel fragwürdig erscheint.
Aufbauend auf diesen Ausführungen stellt Teil 4 das Benutzungsverhältnis der Börse zu den Handelsteilnehmern und Emittenten dar. Hier wird nicht zuletzt auch den praxisrelevanten Fragen der Börsenzulassung und deren Beendigung nachgegangen. Teil 5 behandelt die zentralen Fragen der Marktorganisation und stellt in diesem Rahmen auch die einzelnen Teilmärkte und deren Regulation eingehend vor.
Das Werk bietet trotz der Kürze der Darstellung eine sehr detaillierte und informative Darstellung des deutschen Börsenrechts und ist ein sehr verlässlicher Ratgeber bei allen Fragen rund um das Börsenrecht.