Ralf Hansen
Eine kurze Übersicht
über das Recht in Österreich
Eine Rezension zu:
Manfred Welan
Recht in Österreich
Ein Überblick
4. Auflage
Wien: WuV Universitätsverlag, 2005, 192 S.
ISBN 3-85114-844-4
Die vorliegende Einführung richtet sich nicht an Juristen, sondern an Bürger, die sich für das Recht in Österreich interessieren. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass die Bürger und Einwohner die Adressaten der jeweiligen nationalen Rechtsordnung sind, was mitunter in Vergessenheit zu geraten scheint. Es handelt sich um eine Art Reiseführer durch das österreichische Recht, für alle, dieses dieses schöne Land kennen lernen wollen. Das Buch enthält eine grundlegende Übersicht über die Grundsätze der österreichischen Rechtsordnung in leicht verständlicher Form.
Der Verfassung vergleicht eine Rechtsordnung treffend mit einer alten Stadt, die ständig in Abriss, Reparatur, Änderung, Erneuerung und Erweiterung begriffen ist, in der es aber alte Gebäude gibt, die von den Zeiten relativ unberührt bleiben. Angesichts der permanenten Umwälzung des Rechts der Moderne wird letzteres allerdings immer seltener,. Altes Recht weicht dem neuen, immer schnelleren Recht, mit kurzer Haltwertszeit. Das Buch richtet in 29 kurzen Kapiteln seinen Blick auf die Grundlagen des und die Grundlinien der Rechtsentwicklung.
Die Darstellung setzt ein mit der Feststellung der gesellschaftlichen und politischen Bedingtheit des Rechts und den Voraussetzungen der Rechtsgeltung, um sodann die Rechtsquellenlehre und die tragenden Grundprinzipien des Rechts darzustellen. Entsprechend einer Darstellung, die sich auf Grundlagen richtet, wird thematisiert, was den Staat ausmacht und welche Funktionen Menschenrechte in einer freiheitlichen Rechtsordnung entfalten. Der Verfasser begreift Österreich als Menschenrechtsstaat,. nicht zuletzt deshalb, weil die EMRK dort unmittelbar anwendbares Verfassungsrecht darstellt und daneben noch weitere 19 Grundrechtsquellen mit Verfassungsrang bestehen. Die Menschen- und Grundrechte werden näher vorgestellt, um sodann einen interessanten Blick auf das Völker - und Europarecht zu werfen, wobei auch die gescheiterte EU-Verfassung einbezogen wurde. Dies leitet unmittelbar über zum Verfassungsrecht Österreichs und zum Inhalt des B-VG. Auch das Verwaltungsrecht wird in seinen Grundprinzipien vorgestellt.
Es liegt auf der Hand, dass ein deutlicher Schwerpunkt auf dem ABGB als der ältesten Kodifikation des Privatrechts im deutschen Rechtskreis liegt. Die wesentlichen Grundstrukturen des Familien-, Erb, Sachen- und Schuldrechts werden ebenso vorgestellt wie das Handels- und Gesellschaftsrecht, das Recht der Massenkommunikation, das Versicherungsrecht und weitere Rechtsgebiete unter Einschluss des Strafrechts und des Steuerrechts. In einem sehr lesenswerten Schlusswort lenkt der Verfasser den Blick des Lesers auf den Kampf ums Recht und konstatiert einen zunehmend fehlenden Rechts- und Freiheitssinn, der sich insbesondere darin äußert, dass das Recht selektiv ignoriert wird, je nachdem wie es subjektiven Zielen dienstbar gemacht werden kann.
Die kurze Einführung gibt einen lesenswerten Überblick über das Recht in Österreich für den Bürger.