Studienkommentar Arbeitsrecht

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Ralf Hansen

Ein Studienkommentar zum Arbeitsrecht

Eine Rezension zu:
Christian Rolfs

Studienkommentar Arbeitsrecht

2. Auflage

München: C.H. Beck, 2007, 685 S., E 32,00,-

ISBN 978 3 406 55876 4

http://www.beck.de

Es liegt angesichts der Fülle arbeitsrechtlicher Regelungen in Deutschland - von der Bedeutung der Rechtsprechung ganz zu schweigen - auf der Hand, dass ein Studienkommentar sich auf zentrale arbeitsrechtliche Regelungen beschränken muss. Der Aufbau des Kommentars orientiert sich an der Struktur der dtv - Textausgabe "Arbeitsgesetze" und deren Ordnungsnummern. Da sich der Kommentar nicht nur an an Studenten, sondern auch an Referendare richtet, wird auch das Verfahrensrecht kommentiert. Die Neuauflage berücksichtigt jetzt das AGG und orientiert sich weiter maßgeblich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung, auch wenn diese durchaus kritisch gewürdigt wird. Der Kommentar hat den Stand von Januar 2007.
 
Die Schwerpunkte der Kommentierung liegen zum einen auf dem Arbeitsvertragsrecht und zum anderen bei der betrieblichen Mitbestimmung. Im Bereich des BGB werden nicht nur die §§ 611 ff BGB kommentiert, sondern auch weitere Vorschriften, die erhebliche arbeitsrechtliche Bezüge aufweisen. Bei § 13 BGB wird darauf hingewiesen, dass die Frage der Verbrauchereigenschaft von Arbeitnehmern zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur mehr für die Frage der Inhaltskontrolle nach § 310 Abs.3 BGB von Belang ist. Die Inhaltskontrollvorschriften werden denn auch ausführlich dargestellt. In der Kommentierung zu § 305 BGB findet sich ein exzellentes Schema zur AGB - Kontrolle im Arbeitsrecht. Die Kommentierung der § 307 - 309 BGB erscheint indessen angesichts der vielfältigen Fallgruppen etwas zu kurz und sollte mehr Beispiele der relevanten Fallgruppen enthalten, da die Problemebereiche der Inhaltskontrolle im Arbeitsrecht ständig an Bedeutung gewinnen. Nicht nur für Studenten lesenswert ist die Kommentierung des § 613 a BGB, die alle wesentlichen Problemzonen straff aufarbeitet. Ähnliches gilt für § 626 BGB, da die hier bestehende, letztlich kaum zu übersehende Rechtsprechung, auf lernbare Strukturen zurückgeführt werden muss.
 
Kommentiert werden auch nicht so sehr bekannte Normen wie § 106 GewO, der den Kernbereich des Direktionsrechts regelt, § 60 HGB zum Wettbewerbsverbot und jetzt das AGG, dessen Auswirkungen sich derzeit noch schwer einschätzen lassen. An der Kommentierung gefällt, dass sie vor dem europarechtlichen Hintergrund den relevanten Kern dieses gesetzestechnisch nicht sonderlich gelungenen Gesetzes klar herausarbeitet und die verschiedenen Formen der Benachteiligung hin zu den jeweiligen Rechtsfolgen abschichtet. Weitere Schwerpunkte werden im Bereich Teilzeitbefristungsgesetz, Entgeltfortzahlung und Urlaubsrecht, sowie - selbstredend - beim KSchG gebildet. Auch hier wird mit Erfolg eine ausgeuferte - aber letztlich unausweichliche - Kasuistik auf den lernbaren Kern zurückgeführt. Bei der Kommentierung der relevanten sozialrechtlichen Normen sollte erwogen werden eine Kommentierung des § 144 SGB III aufzunehmen, da diese Bezüge bereits im Studien deutlich werden sollten. Eine arbeitsrechtliche Beratung, die diese Aspekte nicht erfasst, würde später ohnehin zu kurz greifen.
 
Die Kommentierung des BetrVG wird zwar recht kurz gehalten, bildet aber richtigen Schwerpunkte, so etwa bei § 77 BetrVG und § 87 BetrvG. Etwas kurz scheinen die Kommentierungen zu §§ 2, 5 ArbGG, da in den dort bestehenden verfahrensrechtlichen Fragen - so etwa bei einer Statusklage - erhebliche materiellrechtliche Erörterungen eine Rolle spielen können, die zudem gern geprüft werden, etwa im Assessorexamen.
 
Der Studienkommentar bietet eine gute Möglichkeit sich in die Kernmaterien des Arbeitsrechts zu vertiefen.