ArbGG

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Ralf Hansen

Kommentar anhand der Rechtsprechung



Eine Rezension zu:

Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

Kommentar auf Grund der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
    Begründet von Prof. Dr. jur. Fritz Auffarth, Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts i. R., und Dr. jur. Rudolf Schönherr, Personaldirektor i. R. Fortgeführt von Dr. Friedrich H. Heither,Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D., u. Ass. Dr. Ulrike Heither

    Loseblattwerk, 3. Auflage, Stand 2007, 2 Ordner

    Ergänzungen etwa zweimal jährlich, Seitenpreis ca. Euro (D) 0,20,

    ISBN 3 503 00171 9

http://www.ESV.info


Die Kommentierung berücksichtigt die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Landesarbeitsgerichte zum Arbeitsgerichtsprozess umfassend. Die betreffenden Entscheidungen werden in ihrem prozessrechtlichen Teil unmittelbar der betreffenden Norm zugeordnet und zusammengefasst oder im Wortlaut in die Kommentierung eingearbeitet. Besonders berücksichtigt werden in diesem Rahmen Fragen der Darlegungs- und Beweislast. 

Um die maßgeblichen Entscheidungen rasch auffinden zu können, sind die Register sehr ausführlich gehalten. Die berücksichtigten Entscheidungen sind chronologisch aufgeführt. Zunehmend berücksichtigt wird der Einfluss des EuGH und der Rechtsweg zum EuGH. Die zitierten Entscheidungen sind mit Parallelfundstellen versehen. Geordnet sind die Entscheidungen nach übergreifenden Gesichtspunkten, denen die Berücksichtigung von Einzelfällen folgt. Die Kommentierung enthält selbstredend Hinweise auf die jeweils geltende Fassung der Normen, zu denen die betreffenden Entscheidungen ergangen sind. Intensiv berücksichtigt wird insoweit auch die ältere Rechtsprechung des BAG, die in einer vierten Auflage auf noch wirklich bestehenden Praxisgehalt überprüft werden könnten. 

Band 1 enthält Kommentierungen zu den §§ 1 - 63 ArbGG. Mit der Ergänzungslieferung 1/06 enthält die Kommentierung jetzt erstmals eine umfassende allgemeine Einführung in das Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen, die insbesondere die Abweichungen von der ZPO herausstellt. Mit dieser Einleitung wird gleichzeitig eine Neuorientierung der Kommentierung angekündigt und bereits teilweise in die Praxis umgesetzt. Jede Norm wird jetzt mit einer Übersicht über den Inhalt der Norm eingeleitet. Anschließend werden die problematischen Rechtsfragen dargestellt, um sodann den Zusammenhang mit der abgedruckten Entscheidung herzustellen, so dass eine systematischere Kommentierung als bisher üblich erfolgt, die nur begrüßt werden kann.  

Umfassend berücksichtigt werden Fragen der sachlichen Zuständigkeit im Urteilsgerichtsverfahren nach § 2 ArbGG, da hier immer wieder Zweifelsfälle auftreten, etwa in Abgrenzung zu kirchlichen Gerichten oder zur Sozialgerichtsbarkeit. Die Kommentierung enthält etwa die wichtigsten Entscheidungen zur Streitwertbestimmung. Ungemein interessant ist die Zusammenstellung der Entscheidungen zu § 12 a ArbGG, der auch die Erstattung bei materiellrechtlichen Kostenerstattungsansprüchen ausschließt. Sehr lesenswert ist die Zusammenstellung der Entscheidungen zu den Bestimmtheitsanforderungen an Klagen bei § 46 ArbGG und zur Erledigung der Hauptsache im Arbeitsgerichtsprozess. Die Kommentierung geht hier auf alle etwaig kritischen Aspekte des Klageverfahrens ein, so auch auf die verschiedenen Klagearten und das Rechtsschutzbedürfnis. Die Erläuterungen zu § 58 ArbGG enthalten intensive Auseinandersetzungen mit Fragen der Darlegungs- und Beweislast.  

Band 2 enthält die Kommentierungen zu §§ 64 - 123 ArbGG und geht dabei im Rahmen der Erörterungen des Urteilsverfahrens erster und zweiter Instanz intensiv auf die Anforderungen an Rechtsmittelbegründungen anhand der einschlägigen Rechtsprechung ein. Intensiv berücksichtigt wird auch die Rechtsprechung zu den arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren, wobei hier auch spezielle Aspekte wie die Erledigung der Hauptsache eingehend berücksichtigt werden, ebenso wie die selteneren Wiederaufnahmeverfahren.

Die Ergänzungslieferung 3/06 schließt die Neuordnung des Werkes zunächst ab. Die Lieferung enthält Einleitungen zu den §§ 80 - 111 und gibt einen profunden Überblick über die arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren. Eingearbeitet wurden an zahlreichen Stellen für den Bereich der Beschlussverfahren. Mit der Ergänzungslieferung 2/07 ist ein neues Stichwortregister ausgeliefert worden. Gleichzeitig werden die durch das AGG verursachten Änderungen des ArbGG kommentiert. 

Der ausgezeichnete Kommentar bietet für die Bewältigung von Arbeitsgerichtsprozessen eine Nachschlagemöglichkeit erster Wahl. Die Neuausrichtung der Kommentierung auf eine größere Systematik kann nur begrüßt werden. 

 

 

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