Ralf Hansen

Arbeitsrecht und öffentlicher Dienst

Eine Rezension zu:

Bernd Müller/Francisca Preis

Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst

6. Auflage

Verlag Vahlen, München 2006, 438 S., € 36,00

ISBN 3-8006-3245-4

http://www.vahlen.de

Das Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst beinhaltet manche Besonderheiten gegenüber dem Arbeitsrecht in nichtstaatlichen Unternehmen, die Gegenstand dieses Bandes sind. Das Werk hat jetzt den Stand vom 30.06.2006 und steht selbstredend ganz unter dem Eindruck des neuen TVöD, der die Rechtsgrundlagen auf Bundes- und Landesebene erheblich verändert hat. Dabei wird selbstredend berücksichtigt, dass der TVöD bislang nur für die Arbeitnehmer des Bundes und Mitglieder der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber gilt, so dass im Übrigen auf die Vorauflage verwiesen wird, die damit weiter ihren Wert behält.

Dargestellt werden zunächst die Grundlagen des Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst in Abgrenzung zum Beamtenverhältnis, dessen Behandlung nicht Gegenstand dieses Buch ist, da Beamte keine Arbeitnehmer sind. Die Situation der Rechtsquellenlehre ist indessen ähnlich. Die Besonderheiten bestehen weniger im Individualarbeitsrecht als im kollektiven Arbeitsrecht und werden in sehr sorgfältiger und prägnanter Weise aufgearbeitet. Es liegt auf der Hand, dass der TVöD hier eingehend vorgestellt wird.

Einen weiteren Schwerpunkt des Bandes stellt das Personalvertretungsrecht dar, dessen Regelungen weit unklarer gehalten sind als die Regelungen des BetrVG. Nichtsdestoweniger werden sie ausgezeichnet und nachvollziehbar herausgearbeitet, zumal hier wesentlich eingeschränktere Beteiligungsmöglichkeiten bestehen, was die betriebliche Mitbestimmung angeht, wie sich etwa beim Kündigungsschutz zeigt, dessen Darstellung einen weiteren Schwerpunkt bildet. Erhebliche erweitert wurden nunmehr die Ausführungen zum Arbeitsschutzrecht. 

Berücksichtigt werden auch besondere Gestaltungsformen des Arbeitsverhältnisses wie das Job-Sharing im öffentlichen Dienst und das Schwerbehindertenrecht im öffentlichen Dienst. Begrüßenswert ist das Kapitel über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer, das interessante Fragen anspricht. 

Das Buch bietet eine sehr lesenswerte Übersicht in das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes, dass in anderen Darstellungen oftmals nur gestreift wird. Es ist insbesondere auch für Personalabteilungen des öffentlichen Dienstes und für Personalräte interessant.