Ralf Hansen
Eine Übersicht über Rechtsprobleme des Informatikrechts
Eine Rezension zu:
Dietmar Jahnel/Alfred Schramm/Elisabeth Staudegger (Hrsg.)
Informatikrecht
2., aktualisierte und erweiterte Auflage
Wien: Springer, 390 S.
ISBN 3-211-83849-X
Der interessante Band stellt das Informatikrecht aus österreichischer Perspektive dar, dürfte aber Leser aus dem gesamten deutschsprachigen Raum ansprechen. Es handelt sich bekanntlich um eine Querschnittsmaterie, die das für IT-Sachverhalte relevante Recht betrifft. Das Lehrbuch gibt auf beschränktem Raum einen ausgezeichneten, sehr kompakten und konzentrierten Überblick in diese vielschichtige, verzweigte und nicht gerade einfache Materie, die überdies ein gewisses technisches Grundwissen voraussetzt. Umfassende Literaturhinweise erlauben eine eingehende Vertiefung.
Der erste Beitrag gibt einen Überblick über den Bereich der Informationstechnologie und gibt damit eine Übersicht zum technischen Basiswissen. Einen ausgezeichneten Überblick über das Vertragsrecht des E-Commerce gibt der zweite Beitrag, der aus einer internationalrechtlichen Perspektive heraus geschrieben ist, auf Aspekte des CISG und des EVÜ eingeht und die nationalrechtlichen Grundlagen auf der Basis der EU-Richtlinienrechts entwickelt, sodass die einschlägigen Richtlinien zunächst einmal vorgestellt werden, um sodann insbesondere auf das Electronic -Commerce - Gesetz und das Konsumentenschutzgesetz einzugehen, deren Regelungen gegenüber dem ABGB spezieller sind.
Der folgende Beitrag behandelt Rechtsfragen beim Kauf von IT-Sytemen und erläutert in diesem Zusammenhang insbesondere die computervertragsrechtlichen Zusammenhänge. Es folgt ein Beitrag mit einer Übersicht über die einschlägigen Grundfragen des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechtes, der alle wesentlichen Grundfragen anspricht, so auch etwa den urheberrechtlichen Softwareschutz. Der nächste Beitrag bietet eine Übersicht über die Situation der Verfahrensautomation in der österreichischen Justiz und zum elektronischen Rechtsverkehr, gefolgt von einem Beitrag zu handels - und gesellschaftsrechtlichen Aspekten. Der Beitrag zum Arbeitnehmerschutz erörtert insbesondere Rechtsfragen der Bildschirmarbeit, während ein darauffolgender Beitrag sich den wesentlichen Aspekten des Datenschutzes im Arbeitsrecht widmet. Das Verhältnis von EDV und Verwaltungsrecht ist Gegenstand des nächsten Beitrags, der insbesondere auch auf Aspekte eines Verwaltungsverfahrensrechts unter Nutzung von IT-Technologien eingeht.
Ein ungemein lesenswerter Beitrag gilt dem Datenschutzrecht. Der sehr systematische Beitrag geht auf alle wesentlichen Aspekte ein und behandelt das Thema von den europarechtlichen Vorgaben her und entfaltet eine konsistente Dogmatik des Grundrechts auf Datenschutz aus § 1 DSG und seiner vielfältigen Beschränkungen, konkretisiert durch die Rechte von Betroffenen. Da der Band umfassend konzipiert ist, folgt ein Beitrag zum Telekommunikationsrecht, der alle maßgeblichen Fragen von der Liberalisierung, über den Zugang, die Zusammenschaltung und den Datenschutz komprimiert behandelt. Ein weiteres Kapitel behandelt Fragen der Gewerbe- und Berufsfreiheit, gefolgt von einer Übersicht über die zentralen steuerrechtlichen Regelungen. Der letzte Beitrag ist dem Thema Informatik und Strafrecht gewidmet und geht in diesem Zusammenhang neben dem Computerstrafrecht insbesondere auch auf die zentralen Aspekte des Internetstrafrechts sowie auf strafprozessuale Fragen ein.
Der interessante Band vermittelt dem Leser ein breites Grundlagenwissen zum Bereich des Informatikrechts und ist sehr gelungen.